Der Finanzausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung zur Kenntnis.

Kenntnis genommen

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Mitteilung:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik hat in ihrer Sitzung am 19.09.2017 den Arbeits- und Erfahrungsbericht einschließlich des Fazits der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017 beschlossen.

Darüber hinaus hat die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik eine Mitteilung der Verwaltung über die „Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik“ zur Kenntnis genommen.

Die beiden Vorlagen und ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 19.9.2017 sind als Anlage beigefügt.

Da die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an einer Vielzahl von Themen arbeitet, die viele Fachausschüsse des Rates und städtische Beiräte betreffen, erhalten diese Gremien diese Mitteilung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

SE Frau Hane-Knoll fragt nach der Möglichkeit, die personelle Kapazität in diesem Bereich um 0,5 Stelle aufzustocken.
Herr Beigeordneter Dr. Rau weist auf den beschlossenen Haushalt 2018 hin, in dem dies nicht geplant sei. Eine Anpassung von Ressourcen sei erst ab 2019 ff möglich.
Herr Stadtdirektor Dr. Keller betont, dass dies dann eine Frage der fachlichen Prioritätensetzung sei.

Der Gesundheitsausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.