Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien und bittet die Verwaltung,

  • dem Ausschuss bis zum Ende des nächsten Jahres einen Erfahrungsbericht über die Umsetzung der Richtlinie vorzulegen,
  • bis zur Sitzung des Finanzausschusses die Widersprüche hinsichtlich der verschiedenen U-Werte für Kellerdecken zu klären
    und
  • die offenen Fragen zu beantworten.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Auf Nachfrage von MdR Tokyürek sagt Frau Dr. Kremer zu, dass die Beantwortung der in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 08.03.2018 gestellten Nachfragen spätestens bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 19.03.2018 vorliegt.

 

Daraufhin schlägt der Vorsitzende vor, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Förderrichtlinie „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen“ und beauftragt die Verwaltung diese umzusetzen.

 

Zur Umsetzung des Konzeptes beschließt der Rat der Stadt Köln die Einrichtung von 2,0 Mehrstellen (1,0 Stelle in der EG 12 TVöD VKA zur Abwicklung und Fortschreibung der Förderrichtlinie und 1,0 Stelle EG 11 TVöD VKA zur Entwicklung und Umsetzung eines Monitorings) zum Stellenplan 2019 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.

Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans sind verwaltungsinterne Verrechnungsstellen bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine umgehende Besetzung der Stellen zu ermöglichen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme stehen Mittel in Höhe von insgesamt 1.000.000 Euro p.a. für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021 im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung. Die aufgrund der Stellenzusetzung benötigten jährlichen Personalaufwendungen von 167.500 Euro werden ab 2018 durch entsprechende Umschichtung innerhalb des Teilplans zu Lasten der Transferaufwendungen sichergestellt.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss (ergänzt durch Anlage 3):

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Förderrichtlinie „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen“ und beauftragt die Verwaltung diese umzusetzen.

Zur Umsetzung des Konzeptes beschließt der Rat der Stadt Köln die Einrichtung von 2,0 Mehrstellen (1,0 Stelle in der EG 12 TVöD VKA zur Abwicklung und Fortschreibung der Förderrichtlinie und 1,0 Stelle EG 11 TVöD VKA zur Entwicklung und Umsetzung eines Monitorings) zum Stellenplan 2019 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.

Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans sind verwaltungsinterne Verrechnungsstellen bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine umgehende Besetzung der Stellen zu ermöglichen.

Zur Finanzierung der Maßnahme stehen Mittel in Höhe von insgesamt 1.000.000 Euro p.a. für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021 im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung. Die aufgrund der Stellenzusetzung benötigten jährlichen Personalaufwendungen von 167.500 Euro werden ab 2018 durch entsprechende Umschichtung innerhalb des Teilplans zu Lasten der Transferaufwendungen sichergestellt.

Die Anregungen und Ergänzungen in Anlage 3 der Vorlage werden übernommen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.