Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Bereits
vor der Sitzung wurde von der Verwaltung die Beschlussvorlage zur nächsten
Sitzung zurückgestellt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau
im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr.
o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw., aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der
Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit
den Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 105.000 €
brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen
investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000 € stehen für das
Haushaltsjahr 2018 im Teilfinanzplan 1004 -
Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 -
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 –
Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 105.000 € zur Verfügung. Die Mittel
werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 –
Neubau Langenbergstraße – bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Der TOP wurde von Seiten der Verwaltung zurückgezogen (s. Behandlung unter TOP 8.1).
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:
Der Rat möge beschließen.
Beschluss:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau
im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr.
o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw., aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der
Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit
den Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 105.000 €
brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen
investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000 € stehen für das
Haushaltsjahr 2018 im Teilfinanzplan 1004 -
Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 -
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 –
Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 105.000 € zur Verfügung. Die Mittel
werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 –
Neubau Langenbergstraße – bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
1. Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Chorweiler beauftragt die Verwaltung in diesem Neubau eine
Begegnungsstätte einzuplanen.
2. Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Chorweiler bittet die Verwaltung zu prüfen, ob in diesem Neubau eine
Begegnungsstätte eingeplant werden kann.
3. Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt
dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau
im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr.
o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw., aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der
Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit
den Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 105.000 €
brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen
investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000€ stehen für das
Haushaltsjahr 2018 im Teilfinanzplan 1004 -
Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 -
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 –
Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 105.000 € zur Verfügung. Die Mittel
werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 –
Neubau Langenbergstraße – bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis
zum 1. Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU-Fraktion (6 Stimmen) und Herrn Kleinjans (Grüne) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (5 Stimmen) und Herrn Roth (Die Linke) bei Enthaltung von Herrn Urmetzer (FDP), Herrn Wiener (parteilos) und Frau Heinrich (parteilos)
Abstimmungsergebnis
zum 2. Beschluss:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Frau Heinrich (parteilos)
Abstimmungsergebnis
zum 3. Beschluss:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Frau Heinrich (parteilos)
Beschluss: geändert beschlossen
ergänzter Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt – ergänzt - zu beschließen:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau
im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr.
o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw., aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der
Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit
den Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 105.000 €
brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen
investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000 € stehen für das
Haushaltsjahr 2018 im Teilfinanzplan 1004 -
Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 -
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 –
Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 105.000 € zur Verfügung. Die Mittel
werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 –
Neubau Langenbergstraße – bereitgestellt.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in diesem Neubau eine Begegnungsstätte eingeplant werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die
Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau
im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr.
o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw., aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der
Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit
den Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 105.000 €
brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen
investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000 € stehen für das
Haushaltsjahr 2018 im Teilfinanzplan 1004 -
Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 -
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 –
Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von 105.000 € zur Verfügung. Die Mittel
werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 – Neubau
Langenbergstraße – bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, Planungen zu einem Neubau im
öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück
Langenbergstr. o. Nr., Gemarkung: Worringen, Flur: 50, Flurstück: 1872 tlw.,
aufzunehmen.
Der Rat ermächtigt die Verwaltung, auf der Basis der
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Fachplaner mit den
Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) zu
beauftragen. Die Planungskosten belaufen sich voraussichtlich auf rund
105.000 € brutto.
Zur Finanzierung der erforderlichen investiven
Auszahlungen in Höhe von insgesamt 105.000 € stehen für das Haushaltsjahr
2018 im Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen,
bei der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH, Mittel in Höhe von
105.000 € zur Verfügung. Die Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung
bei der Finanzstelle 5620-1004-6-5199 – Neubau Langenbergstraße –
bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
gegen die Stimmen der Gruppe Rot-Weiß
zugestimmt.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die Vorlage wurde bereits in der Sitzung vom 17.05.2018 beschlossen und wird daher nicht in der Sitzung behandelt.