Beschluss:

Im Haushaltsplan 2018 stehen aus der Kulturförderabgabe zusätzliche Mittel im Teilergebnisplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – für Maßnahmen der Stabsstelle Medien- und Internetwirtschaft zur Verfügung.

 

Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Durchführung der in der Anlage dargestellten Maßnahmen.

 

Er empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Finanzausschuss beschließt zur Durchführung der Maßnahmen die Freigabe der im Teilergebnisplan 1501 –Wirtschaft und Tourismus in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen i.H. v. 270.000 Euro für die Realisierung der dargestellten Maßnahmen in 2018.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen