Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu entscheiden:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Chorweiler bittet um Prüfung, ob bei den Buslinien 120 und 121 im Stadtbezirk Chorweiler im Rahmen eines Pilotprojektes Brennstoffzellenbusse eingesetzt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Brandau (SPD)

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Topp-Burghardt lässt über die Ziffern 1 bis 3 sowie 4 des Beschlussvorschlages getrennt abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnisse:

Ziffern 1 bis 3:

Einstimmig zugestimmt.

Ziffer 4:

Mehrheitlich gegen die Stimme der SPD-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Eierhoff (AfD) zugestimmt.

Beschluss:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Nicht anwesend: Herr Lhotka (CDU)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

5.      Die Fahrzeuge sind mit Abbiegeassistenzsystemen auszurüsten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Herr Giesen bitten um Ergänzung der Vorlage zu Punkt 1.

1.    Beschluss:

Die Beschlussvorlage Ziffer 1 soll wie folgt ergänzt werden:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus. Hierbei möge die KVB die kurzfristig kostengünstigere und in der Umsetzung generell schnellere Nachrüstung von Dieselbussen nicht außer Acht zu lassen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, zwei Stimmen der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und des Herrn Ilg zugestimmt.

Sodann lässt Herr Homann über die ergänzte Beschlussvorlage abstimmen.

2.    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus. Hierbei möge die KVB die kurzfristig kostengünstigere und in der Umsetzung generell schnellere Nachrüstung von Dieselbussen nicht außer Acht zu lassen.

2.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

4.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung des Herrn Ilg zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

1.    Der Rat spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Busflottenumstellung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) auf batterieelektrische Antriebe aus.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, durch die KVB und in Kooperation mit der RheinEnergie AG die erforderliche Ladeinfrastruktur planen und realisieren zu lassen.

3.    Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung mit der KVB im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufnahme der sich aus der Busflottenumstellung ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008. Ab dem Jahr 2020 wird das neue Busflottenangebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe sein.

4.    Der Rat nimmt die Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK), zusätzliche Brennstoffzellenbusse zu beschaffen und diese auch auf Kölner Stadtgebiet einzusetzen, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.