Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Beschluss unter Vorbehalt:

Der Rat beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 über die Verwendung der Haushaltsmittel 2018 in verbleibender Höhe von 44.000 € gemäß Anlage 2.

 

Die Beschlussfassung erfolgt unter Vorbehalt.

Die Anlage 2 weist auf Seite 2 in der Zeile „Islamischer Kulturverein e. V.“ in der Spalte „Kursangebote“ die Angabe „24-120 Wochen im Jahr“ aus. Bei der Angabe „120“ handelt es sich evtl. um einen Tippfehler, dessen Klärung die Verwaltung bis zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 17.05.2018 zusagt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei 7 Enthaltungen. Frau Giurano hat aus Befangenheitsgründen nicht an der Abstimmung teilgenommen.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:

Der Rat möge beschließen.

 

Beschluss:

Der Rat beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 über die Verwendung der Haushaltsmittel 2018 in verbleibender Höhe von 44.000 € gemäß Anlage 2.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 über die Verwendung der Haushaltsmittel 2018 in verbleibender Höhe von 44.000 € gemäß Anlage 2.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 über die Verwendung der Haushaltsmittel 2018 in verbleibender Höhe von 44.000 € gemäß Anlage 2.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.