Beschluss: ungeändert beschlossen


Nach einer Aussprache lässt der Vorsitzende den Ausschuss unter Vorbehalt der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses und der Bezirksvertretung Nippes über die Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, unter Vorbehalt der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses und der Bezirksvertretung Nippes wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt gem. § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) den Erlass der in der Anlage beigefügten Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

„Der Rat beschließt gem. § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) den Erlass der in der Anlage beigefügten Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.“

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt gem. § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) den Erlass der in der Anlage beigefügten Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.




Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt gem. § 41 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) den Erlass der in der Anlage beigefügten Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe GUT zugestimmt.