Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Lindenthal und die Bezirksvertretung Ehrenfeld der Vorlage uneingeschränkt zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Verwaltungsvorlage geschoben auf Sitzung 10.12.2018

 

Verweisung auf die nächste Sitzung des Rahmenplanungsbeirates

Beschluss: zurückgestellt


Zurückgestellt bis zur Sitzung am 03.12.2018.

 

Vorher soll der Rahmenplanungsbeirat beteiligt werden. (Hinweis der Verwaltung: der Rahmenplanungsbeirat wurde in die Beratungsfolge aufgenommen.)

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 



 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

 

3.  Die Bezirksvertretung Ehrenfeld fordert zur Vermeidung unnötiger Einschränkungen im Verkehrsnetz für den Zeitraum der Erstellung des dargestellten Brückenneubaus eine übergreifende Koordination aller geplanten Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz (insbesondere Neubau Anschluss Stolberger Straße / Militärring sowie Umbau Knoten Aachener Straße / Militärring).

 

     In diesem Zusammenhang verweist die Bezirksvertretung noch einmal auf die hohe Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung der Maßnahme zum Anschluss der Stolberger Straße an den Militärring mit der verbundenen Ertüchtigung des Knotens Aachener Straße / Militärring.

 

     Besonderes Augenmerk soll hierbei auf den Anschluss Stolberger Straße / Militärring gelegt werden.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

 

3.    Die Bezirksvertretung Lindenthal fordert zur Vermeidung unnötiger Einschränkungen im Verkehrsnetz für den Zeitraum der Erstellung des dargestellten Brückenneubaus eine übergreifende Koordination aller geplanten Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz (insbesondere Neubau Anschluss Stolberger Straße/Militärring sowie Umbau Knoten Aachener Straße/Militärring).

In diesem Zusammenhang verweist der Beirat noch einmal auf die hohe Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung der Maßnahme zum Anschluss der Stolberger Straße an den Militärring mit der verbundenen Ertüchtigung des Knotens Aachener Straße/Militärring."

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen:

 

Nicht anwesend: Frau Albat, Herr Fiedler (beide SPD), Herr Kaspar (FDP)

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat – unter Berücksichtigung der Beschlüsse der BV Lindenthal und Ehrenfeld - wie folgt zu beschließen:

 

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

 

3.  Zur Vermeidung unnötiger Einschränkungen im Verkehrsnetz für den Zeitraum der Erstellung des dargestellten Brückenneubaus wird eine übergreifende Koordination aller geplanten Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz gefordert (insbesondere Neubau Anschluss Stolberger Straße / Militärring sowie Umbau Knoten Aachener Straße / Militärring).

 

     In diesem Zusammenhang wird noch einmal auf die hohe Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung der Maßnahme zum Anschluss der Stolberger Straße an den Militärring mit der verbundenen Ertüchtigung des Knotens Aachener Straße / Militärring hingewiesen.

 

     Besonderes Augenmerk soll hierbei auf den Anschluss Stolberger Straße / Militärring gelegt werden.

 

 

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages in der Fassung des Verkehrsausschusses:

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

 

3.   Zur Vermeidung unnötiger Einschränkungen im Verkehrsnetz für den Zeit-raum der Erstellung des dargestellten Brückenneubaus wird eine übergreifende Koordination aller geplanten Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz gefordert (insbesondere Neubau Anschluss Stolberger Straße / Militärring sowie Umbau Knoten Aachener Straße / Militärring).

 

In diesem Zusammenhang wird noch einmal auf die hohe Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung der Maßnahme zum Anschluss der Stolberger Straße an den Militärring mit der verbundenen Ertüchtigung des Knotens Aachener Straße / Militärring hingewiesen.

 

Besonderes Augenmerk soll hierbei auf den Anschluss Stolberger Straße / Militärring gelegt werden.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Verkehrsausschusses vom 11.12.2018 (s. Anlage 7):

1.   Der Rat stellt den Bedarf fest, die Planungen für den Abbruch und Neubau der Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) in Köln-Ehrenfeld durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungsleistung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0600 - Neubau Brücke Widdersdorfer Straße/KFBE, Hj. 2018.

3.   Zur Vermeidung unnötiger Einschränkungen im Verkehrsnetz für den Zeit-raum der Erstellung des dargestellten Brückenneubaus wird eine übergreifende Koordination aller geplanten Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz gefordert (insbesondere Neubau Anschluss Stolberger Straße / Militärring sowie Umbau Knoten Aachener Straße / Militärring).

In diesem Zusammenhang wird noch einmal auf die hohe Bedeutung einer zeitnahen Umsetzung der Maßnahme zum Anschluss der Stolberger Straße an den Militärring mit der verbundenen Ertüchtigung des Knotens Aachener Straße / Militärring hingewiesen.

Besonderes Augenmerk soll hierbei auf den Anschluss Stolberger Straße / Militärring gelegt werden.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.