Beschluss: geändert beschlossen
"Bei der Umsetzung der in der
Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters
verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.“
Herr
Homann lässt über die Ergänzung abstimmen:
1. Beschluss:
Die Beschlussvorlage soll wie folgt ergänzt
werden:
"Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage
aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren
Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten
mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Die Beschlussvorlage wird dahingehend ergänzt.
Herr Homann lässt über die ergänzte Vorlage abstimmen:
2. Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal,
Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung
und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur
Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren
jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Bei der Umsetzung der in der
Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters
verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die
Bezirksvertretung Mülheim beschließt die Planung und Durchführung der in der
Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den
Kölner Schulhöfen für den Stadtbezirk Mülheim gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1.
der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: geändert beschlossen
Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Topp-Burghardt stellt den durch den Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt die Planung und Durchführung der
in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung
auf den Kölner Schulhöfen für des Stadtbezirk Kalk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer
4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird
auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren Teilnehmer durch die
Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung
beschäftigt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Nicht anwesend: Herr Lhotka (CDU)