Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord


Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Rodenkirchen und der Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat stellt den grundsätzlichen Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen fest und beauftragt die Verwaltung, die Planung der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt inklusive eines P+R-Platzes zunächst bis zur Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung (Leistungsphase 3 HOAI) vorzubereiten und frühzeitig eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-2-5103, Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2018.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


  1. Beschluss:

    Die Bezirksvertretung Rodenkirchen schließt sich dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 11.09.2018 an und bittet den Verkehrsausschuss und den Rat die Vorlage wie folgt ergänzt zu beschließen:

Die Bezirksvertretung begrüßt die Beschlussvorlage für den Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich 1. Bauabschnitt.

Die Bezirksvertretung beschließt folgende Änderung:

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend Frau Ramrath, Herr Ilg und Herrn Bronisz)

 

So dann lässt Herr Homann über ergänzte Vorlage beschließen.

 

2.    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen schließt sich dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 11.09.2018 an und bittet den Verkehrsausschuss und den Rat die Vorlage wie folgt ergänzt zu beschließen:

  1. Der Rat stellt den grundsätzlichen Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen fest und beauftragt die Verwaltung, die Planung der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt inklusive eines P+R-Platzes zunächst bis zur Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung (Leistungsphase 3 HOAI) vorzubereiten und frühzeitig eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-2-5103, Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2018.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Rodenkirchen und der Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt zustimmen.

 

                                                            ja / nein

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend Frau Ramrath, Herr Ilg und Herrn Bronisz)

 

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Geänderter Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung des Verkehrsausschusses):

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat stellt den grundsätzlichen Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen fest und beauftragt die Verwaltung, die Planung der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt inklusive eines P+R-Platzes zunächst bis zur Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung (Leistungsphase 3 HOAI) vorzubereiten und frühzeitig eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-2-5103, Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2018.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden ergänzten Beschlussvorschlages:

 

  1. Der Rat stellt den grundsätzlichen Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen fest und beauftragt die Verwaltung, die Planung der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt inklusive eines P+R-Platzes zunächst bis zur Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung (Leistungsphase 3 HOAI) vorzubereiten und frühzeitig eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-2-5103, Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2018.

 

Darüber hinaus  wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, die von einer Anwohner-Initiative in einem Workshop am 13.09.2018 vorgeschlagene zusätzliche Planungsvariante 3 zu prüfen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Finanzausschusses vom 20.09.2018 (Anlage 7):

  1. Der Rat stellt den grundsätzlichen Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen fest und beauftragt die Verwaltung, die Planung der Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt inklusive eines P+R-Platzes zunächst bis zur Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung (Leistungsphase 3 HOAI) vorzubereiten und frühzeitig eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-2-5103, Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2018.

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, eine Verlängerung der Stadtbahnanbindung bis Meschenich-Süd (Grundlagenermittlung) in die Prüfung mit einzubeziehen.

Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, die von einer Anwohner-Initiative in einem Workshop am 13.09.2018 vorgeschlagene zusätzliche Planungsvariante 3 zu prüfen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt