Beschluss: zurückgestellt


Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Richter vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei ein erweiterter Beratungsbedarf seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer III – Seite 4).

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt auf der Grundlage des § 73 Abs. 1 Satz 1 GO NRW, dass das Bauverwaltungsamt mit Wirkung vom 01.12.2018 aus dem Geschäftskreis des Dezernats VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen herausgelöst und dem Dezernat VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur zugeordnet wird. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der dafür benötigten Schritte beauftragt.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.