Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien und bittet um Wiedervorlage.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zunächst ohne Votum in die nachfolgenden Gremien; die Beratung und Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung am 13.12.2018.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Tagungsordnungspunkt (TOP) 4.1 Fortschreibung des Landschaftsplans Köln wird auf die nächste Beiratssitzung am 19.11.2018 vertagt.

 

In der Sitzung wird eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Beirats und Vertretern der UNB eingerichtet, um die Anregungen des Beirats zur Thematik zusammenzuführen. Die AG wird sich vor der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 05.11.2018 treffen. Als Termin wird der 29.10.2018 um 15:00 Uhr festgelegt. Das Ergebnis der AG wird der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellt und in der nächsten Beiratssitzung dem Beirat vorgestellt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen der Vertagung des TOP 4.1 mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Pagano stellt zunächst den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Anschließend lässt er über den gemeinsamen Änderungsantrag abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk bittet im Zusammenhang mit der Offenlage der 12. Änderung des Landschaftsplanes den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR), die Verwaltung wie folgt zu beauftragen:

Die Verwaltung wird beauftragt, grundlegend zu überprüfen, ob die „ortsübliche“ Bekanntmachung dieser und aller Auslegungen und Offenlagen in der heutigen Zeit noch ausreicht oder ob hier Erweiterungsbedarf besteht.

Insbesondere, sollte auf der Startseite der Stadt Köln im Internet bereits ein prominenter Verweis auf die bereits existierende Beteiligungsseite eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Hinweis: Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) war bei beiden Abstimmungen nicht anwesend.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.



 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend Herr Bronisz und Herr Pavegos)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Bemerkung: Anfang 2019 ist hierzu ein Fachgespräch geplant

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde von der Verwaltung zurückgestellt und wird in der Dezembersitzung behandelt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:
Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Abstimmung ohne GUT)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

„Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.“

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen:

 

Nicht anwesend: Frau Albat, Herr Fiedler (beide SPD), Herr Kaspar (FDP)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

 

§  den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

§  den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

§  die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, gemäß § 17 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) vom 15.11.2016 für die Änderung der allgemeinen Regelungen in Landschaftsschutzgebieten (Ziffer 3.3.1 des Landschaftsplans der Stadt Köln), in Naturschutzgebieten (Ziff. 3.2.1), für geschützte Landschaftsbestandteile (Ziff. 3.5.1), für Naturdenkmäler (Ziff. 3.4.1) und für den Schutz des Baumbestandes in der freien Landschaft (Ziff. 3.6.1) entsprechend der Anlage 2:

·      den Entwurf der 12. Änderung des Landschaftsplans Köln (Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und die Streichung des allgemeinen Baumschutzes) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen,

·      den Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen,

·      die Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.