Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die BV Rodenkirchen.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Die FDP-Fraktion stellt einen Vertagungsantrag.

 

Herr Homann lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt die Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion und vier Stimmen der SPD-Fraktion, bei Enthaltung von drei Stimmen der Fraktion Die Grünen und einer der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der Stimme des Herrn Bronisz abgelehnt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

Herr Schykowski stellt einen Antrag auf Ende der Debatte.

 

Herr Homann lässt über den Antrag auf Ende der Debatte abstimmen.

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt das Ende der Debatte.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen eine Stimme der CDU-Fraktion abgelehnt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt das Ende der Rednerliste.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

Herr Giesen beantragt getrennte Abstimmung der einzelnen Spiegelstriche der Variante 2.

 

Die CDU-Fraktion stellt einen Änderungsantrag, dass die Maßnahme sofort umzusetzen ist.

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt folgende Änderung:

 

Die Anpassungen sollen nach bzw. sukzessive während der Bauzeit der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn  sofort umgesetzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen bei Enthaltung des Herrn Bronisz gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugstimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

 

Sodann lässt Herr Homann über die Vorlage –Variante 2 getrennt abstimmen.

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg mit folgenden Anpassungen (Variante 2) fortzuführen:

 

·           Einfahrt in die Marienburg über den Schillingsrotter Weg nur vom Rheinufer kommend, Feuerwehrzufahrt vom Bonner Verteiler kommend über die Militärringstraße nach links frei. Keine Ausfahrt aus dem Schillingsrotter Weg in die Militärringstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion bei Enthaltung des Herrn Bronisz gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zugstimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg mit folgenden Anpassungen (Variante 2) fortzuführen:

 

·           Ausfahrt aus der Marienburg über die Leyboldstraße nur nach rechts auf die Militärringstraße. Keine Einfahrt von der Militärringstraße und Konrad-Adenauer-Straße in die Leyboldstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und einer Stimme der Fraktion Die Grünen bei Enthaltung des Herrn Bronisz gegen zwei Stimmen der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zugstimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg mit folgenden Anpassungen (Variante 2) fortzuführen:

 

·           Alternierendes Parken auf der Pferdmengesstraße.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen bei Enthaltung des Herrn Bronisz gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

So dann lässt Herr Homann über die geänderte Vorlage Variante 2 abstimmen.

 

 

  1. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg mit folgenden Anpassungen (Variante 2) fortzuführen:

 

·           Einfahrt in die Marienburg über den Schillingsrotter Weg nur vom Rheinufer kommend, Feuerwehrzufahrt vom Bonner Verteiler kommend über die Militärringstraße nach links frei. Keine Ausfahrt aus dem Schillingsrotter Weg in die Militärringstraße.

·           Ausfahrt aus der Marienburg über die Leyboldstraße nur nach rechts auf die Militärringstraße. Keine Einfahrt von der Militärringstraße und Konrad-Adenauer-Straße in die Leyboldstraße.

·           Alternierendes Parken auf der Pferdmengesstraße.

 

Die Anpassungen sollen nach bzw. sukzessive während der Bauzeit der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn sofort umgesetzt werden.

 



Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugstimmt.
(nicht anwesend Frau Ramrath und Herr Ilg)

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der BV Rodenkirchen):

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg mit folgenden Anpassungen (Variante 2) fortzuführen:

 

·           Einfahrt in die Marienburg über den Schillingsrotter Weg nur vom Rheinufer kommend, Feuerwehrzufahrt vom Bonner Verteiler kommend über die Militärringstraße nach links frei. Keine Ausfahrt aus dem Schillingsrotter Weg in die Militärringstraße.

·           Ausfahrt aus der Marienburg über die Leyboldstraße nur nach rechts auf die Militärringstraße. Keine Einfahrt von der Militärringstraße und Konrad-Adenauer-Straße in die Leyboldstraße.

·           Alternierendes Parken auf der Pferdmengesstraße.

 

Die Anpassungen sollen nach bzw. sukzessive während der Bauzeit der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn sofort umgesetzt werden.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion