Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit dem Verein zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) den als Anlage zu diesem Beschluss beiliegenden Zuschussvertrag ab 2019 abzuschließen. Die im Zuschussvertrag enthaltenen Beträge für die Jahre 2019 bis 2022 sollen zu einer auskömmlichen Finanzierung des Vereins sowie zur Betreibung der Tages- und Abendschule (TAS) und des angebundenen Selbstlernzentrums beitragen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Teilplan 0414 Volkshochschule, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) in der Haushaltsplananmeldung 2019 (2.180.080 €) veranschlagt sowie für die Jahre 2020 bis 2022 in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt (2020: 2.240.976 €; 2021: 2.303.721 €; 2022: 2.368.373 €).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit dem Verein zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) den als Anlage zu diesem Beschluss beiliegenden Zuschussvertrag ab 2019 abzuschließen. Die im Zuschussvertrag enthaltenen Beträge für die Jahre 2019 bis 2022 sollen zu einer auskömmlichen Finanzierung des Vereins sowie zur Betreibung der Tages- und Abendschule (TAS) und des angebundenen Selbstlernzentrums beitragen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Teilplan 0414 Volkshochschule, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) in der Haushaltsplananmeldung 2019 (2.180.080 €) veranschlagt sowie für die Jahre 2020 bis 2022 in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt (2020: 2.240.976 €; 2021: 2.303.721 €; 2022: 2.368.373 €).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat beauftragt die Verwaltung, mit dem Verein zur Förderung abschlussbezogener
Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) den als Anlage zu diesem
Beschluss beiliegenden Zuschussvertrag ab 2019 abzuschließen. Die im
Zuschussvertrag enthaltenen Beträge für die Jahre 2019 bis 2022 sollen zu einer
auskömmlichen Finanzierung des Vereins sowie zur Betreibung der Tages- und
Abendschule (TAS) und des angebundenen Selbstlernzentrums beitragen.
Die
erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Teilplan 0414 Volkshochschule,
Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) in der Haushaltsplananmeldung 2019
(2.180.080 €) veranschlagt sowie für die Jahre 2020 bis 2022 in der
mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt (2020: 2.240.976 €; 2021:
2.303.721 €; 2022: 2.368.373 €).
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.