Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt vor Eintritt in die Tagesordnung, die Beschlussvorlage ohne Votum in die Beratungsfolge zu schieben.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie verweist diese Vorlage ohne Votum in das nachfolgende Gremium.

 

 




Abstimmungsergebnis (über den Verweis ohne Votum):

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Die Sportjugend Köln e.V. war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

  1. Beschluss der Bezirksvertretung Nippes:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt die konkrete Ausgestaltung der Erweiterung des Sportangebotes und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage des Grünplanungskonzeptes.

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

  1. Beschluss des Rates:

Der Rat nimmt die Schenkung von Sportgeräten zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von rund 93.000 Euro dankend an.

Der Rat nimmt das Grünplanungskonzept zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel zustimmend zur Kenntnis.

Des Weiteren beschließt der Rat eine Freigabe in Höhe von 240.000 € zur
Umsetzung des gemeinsamen Projektes mit der Kölner Grün Stiftung aus Teilergebnisplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2018.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Der Anregung von Herrn Seeck, wie im Blücherpark Wasserspender der Rheinenergie für die Nutzer zu installieren, wird an das Grünflächenamt weitergegeben. Nach einer intensiven Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Breite, RM Thelen, RM Stahlhofen, Frau Dr. Klein und Herrn Timmer besteht Einvernehmen, den Beschlussvorschlag der Verwaltung in Anlehnung an die Beschlussfassung des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde wie folgt zu ändern:

 

Geänderter Beschluss:

 

  1. Beschluss der Bezirksvertretung Nippes:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt die konkrete Ausgestaltung der Erweiterung des Sportangebotes und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage des Grünplanungskonzeptes.

 

  1. Beschluss des Rates:

Der Rat nimmt die Schenkung von Sportgeräten zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von rund 93.000 Euro dankend an.

Der Rat nimmt das Grünplanungskonzept zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel zustimmend zur Kenntnis.

 

In Anlehnung an die Beschlussfassung des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde empfiehlt der Sportausschuss folgende Ergänzungen zur Beschlussempfehlung:

 

-       Die Kompensation (Ausgleichs- und Immissionsschutzplanzungen) ist gemäß Prüfergebnis des Grünflächenamtes durchzuführen.

-       Die Bankstandorte werden nicht unterpflastert, sondern stattdessen mit wassergebundener Wegedecke befestigt.

-       Der Bolzplatz soll nicht mit wassergebundener Wegedecke gebaut werden. Hier soll eine alternative wasserdurchlässige Belagsvariante (z.B. Kunstrasen, da Naturrasen nicht in Frage kommt) gewählt werden.



Des Weiteren beschließt der Rat eine Freigabe in Höhe von 240.000 € zur
Umsetzung des gemeinsamen Projektes mit der Kölner Grün Stiftung aus Teilergebnisplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2018.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt die konkrete Ausgestaltung der Erweiterung des Sportangebotes und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage des Grünplanungskonzeptes. Darüber hinaus übernimmt die Bezirksvertretung Nippes die Ergebnisse der vorberatenden Fachausschüsse.




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

  1. Beschluss der Bezirksvertretung Nippes:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt die konkrete Ausgestaltung der Erweiterung des Sportangebotes und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage des Grünplanungskonzeptes.

 

  1. Beschluss des Rates (in der Fassung des Sportausschusses):

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat nimmt die Schenkung von Sportgeräten zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von rund 93.000 Euro dankend an.

Der Rat nimmt das Grünplanungskonzept zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel zustimmend zur Kenntnis.

 

In Anlehnung an die Beschlussfassung des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde empfiehlt der Sportausschuss folgende Ergänzungen zur Beschlussempfehlung:

 

-       Die Kompensation (Ausgleichs- und Immissionsschutzplanzungen) ist gemäß Prüfergebnis des Grünflächenamtes durchzuführen.

-       Die Bankstandorte werden nicht unterpflastert, sondern stattdessen mit wassergebundener Wegedecke befestigt.

-       Der Bolzplatz soll nicht mit wassergebundener Wegedecke gebaut werden. Hier soll eine alternative wasserdurchlässige Belagsvariante (z.B. Kunstrasen, da Naturrasen nicht in Frage kommt) gewählt werden.



Des Weiteren beschließt der Rat eine Freigabe in Höhe von 240.000 € zur
Umsetzung des gemeinsamen Projektes mit der Kölner Grün Stiftung aus Teilergebnisplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2018.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Beschluss der Bezirksvertretung Nippes:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt die konkrete Ausgestaltung der Erweiterung des Sportangebotes und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage des Grünplanungskonzeptes.

  1. Beschluss des Rates:

Der Rat nimmt die Schenkung von Sportgeräten zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von rund 93.000 Euro dankend an.

Der Rat nimmt das Grünplanungskonzept zur Erweiterung des Sportangebotes im Inneren Grüngürtel zustimmend zur Kenntnis.

Des Weiteren beschließt der Rat eine Freigabe in Höhe von 240.000 € zur
Umsetzung des gemeinsamen Projektes mit der Kölner Grün Stiftung aus Teilergebnisplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2018.



Abstimmungsergebnis über Punkt 2 der Vorlage:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe GUT zugestimmt.

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Anmerkung:
Punkt 1 ist in der Bezirksvertretung Nippes am 20.09.2018 beschlossen worden (s. Anlage 11)