Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt
und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das dreijährige Projekt „OptiWohn“ (01.03.2019 – 28.02.2022) unter dem Vorbehalt der Projektförderung (100% Förderung) aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchzuführen. Hierzu wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, die notwendigen Verträge zu unterzeichnen.
2. Der Rat beschließt zur Realisierung des Projektes befristet vom 01.01.2020 bis 28.02.2022 die Einrichtung einer 0,5 Stelle (voraussichtlich Architektur) zum Stellenplan 2020 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.
3 Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 die entsprechenden Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/2021, im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in den Teilplanzeilen: 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 11 Personalaufwendungen und 16 sonstige ordentliche Aufwendungen, zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt
dem Rat, wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das dreijährige Projekt „OptiWohn“ (01.03.2019 – 28.02.2022) unter dem Vorbehalt der Projektförderung (100% Förderung) aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchzuführen. Hierzu wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, die notwendigen Verträge zu unterzeichnen.
2. Der Rat beschließt zur Realisierung des Projektes befristet vom 01.01.2020 bis 28.02.2022 die Einrichtung einer 0,5 Stelle (voraussichtlich Architektur) zum Stellenplan 2020 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.
3 Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 die entsprechenden Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/2021, im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in den Teilplanzeilen: 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 11 Personalaufwendungen und 16 sonstige ordentliche Aufwendungen, zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das dreijährige Projekt „OptiWohn“ (01.03.2019 – 28.02.2022) unter dem Vorbehalt der Projektförderung (100% Förderung) aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchzuführen. Hierzu wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, die notwendigen Verträge zu unterzeichnen.
2. Der Rat beschließt zur Realisierung des Projektes befristet vom 01.01.2020 bis 28.02.2022 die Einrichtung einer 0,5 Stelle (voraussichtlich Architektur) zum Stellenplan 2020 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.
3 Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 die entsprechenden Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/2021, im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in den Teilplanzeilen: 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 11 Personalaufwendungen und 16 sonstige ordentliche Aufwendungen, zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das dreijährige Projekt „OptiWohn“ (01.03.2019 – 28.02.2022) unter dem Vorbehalt der Projektförderung (100% Förderung) aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchzuführen. Hierzu wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, die notwendigen Verträge zu unterzeichnen.
2. Der Rat beschließt zur Realisierung des Projektes befristet vom 01.01.2020 bis 28.02.2022 die Einrichtung einer 0,5 Stelle (voraussichtlich Architektur) zum Stellenplan 2020 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt, Koordinationsstelle Klimaschutz.
3 Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 die entsprechenden Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/2021, im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, in den Teilplanzeilen: 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 11 Personalaufwendungen und 16 sonstige ordentliche Aufwendungen, zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung, das dreijährige Projekt „OptiWohn“ (01.03.2019 –
28.02.2022) unter
dem Vorbehalt der Projektförderung (100% Förderung) aus Fördermitteln des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchzuführen. Hierzu wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, die
notwendigen Verträge zu unterzeichnen.
2.
Der Rat
beschließt zur Realisierung des Projektes befristet vom 01.01.2020 bis
28.02.2022 die Einrichtung einer 0,5 Stelle (voraussichtlich Architektur) zum
Stellenplan 2020 beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt,
Koordinationsstelle Klimaschutz.
3
Die Verwaltung
wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 die entsprechenden Mittel
im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/2021, im Teilergebnisplan 1401,
Umweltordnung, -vorsorge, in den Teilplanzeilen: 2 Zuwendungen und allgemeine
Umlagen, 11 Personalaufwendungen und 16 sonstige ordentliche Aufwendungen, zu
veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.