Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Dr. Elster vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei, dass noch ein erweiterter Beratungsbedarf seitens der CDU-Fraktion bestehe.
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde auf Antrag der CDU-Fraktion vor Eintritt in die
Tagesordnung vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer III – Seite 5).
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung wird auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer – Seite ).
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages – Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages – Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt
Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages –
Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.