Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages


Beschluss: zurückgestellt


Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Dr. Elster vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei, dass noch ein erweiterter Beratungsbedarf seitens der CDU-Fraktion bestehe.

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde auf Antrag der CDU-Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

 



 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.

 

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer III – Seite 5).

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wird auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt.

 

 




 

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer    – Seite ).

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages – Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages – Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages – Erschließungsbeitragssatzung – vom 29. Juni 2001 in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.