geänderten Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Die Bezirksvertretung verweist auf den Beschluss vom 09.03.2015 eine Schule auf dem Grundstück Salzburger Weg zu errichten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Nicht anwesend: Frau Klein (Grüne), Herr Fiedler (SPD

Zurückgestellt bis zur Sitzung am 03.12.2018.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden ungeänderten Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Bezirksbürgermeister Pagano stellt zunächst den Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2018 (AN/1461/2018) zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk erneuert die Empfehlung an den Stadtentwicklungsausschuss des Rates der Stadt Köln nachdrücklich, sich den beiden als Anlage beigefügten Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk aus der Sitzung vom 08.12.2016, TOP 7.2, anzuschließen und die Verwaltung mit der Verlegung des Bauhofs von der Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg an die Wilhelm-Griesinger-Straße in Köln-Ostheim zu beauftragen und die freigewordene Fläche durch Wohnbebauung weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Anschließend lässt er über den gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2018 (AN/1568/2018) abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Rat, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln beschließt die "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen in Köln2018" als Rahmenplanung mit den folgenden Änderungen und Ergänzungen:

M 90 Neue Grundschule Albermannstraße in Köln-Kalk (nicht Höhenberg!):

Die Planungen sollen fortgeführt werden im Hinblick auf die in einem Fachgespräch in der Bezirksvertretung Kalk vorgetragene Notwendigkeit, für die geplante "Schule für Alle" des Erzbistums Köln in Kalk eine provisorische Vorablösung einer Grundschule als Startvoraussetzung errichten zu müssen. Eine Nutzung des Gebäudes Albermannstraße statt der geplanten Containerlösung sollte zumindest geprüft werden.

M 98 Neue weiterführende Schule am Walter-Pauli-Ring in Köln-Kalk

Es wird um Erledigung der Resolution der Bezirksvertretung Kalk gebeten. Das Grundstück sollte so früh wie möglich für die schulische Nutzung beplant werden.

M 103a Realisierung einer neuen weiterführenden Schule auf der Fläche Poll-Vingster-Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Der Rat begrüßt wie die Bezirksvertretung Kalk die Realisierung einer neuen weiterführenden Schule an diesem Standort, befürwortet jedoch der Bedarfslage entsprechend die Errichtung eine Gesamtschule.

M 103 b Errichtung einer neuen weiterführenden Schule auf dem Grundstück Frankfurter Straße/Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg nach dem Umzug des Bauhofs

Der Rat bekräftigt die Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk, nach der überfälligen Verlagerung des Bauhofs diese Fläche für den Wohnungsbau zu entwickeln.

Ansonsten stimmt die Bezirksvertretung Kalk dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnisse:

Mit den Änderungen und Ergänzungen: M 90, M 98 und M103a:

Einstimmig zugestimmt.

Mit den Änderungen und Ergänzungen: M 193 b:

Mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft stellt die Vorlage einstimmig bis zu seiner nächsten Sitzung am 10.12.2018 zurück.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend Herr Bronisz)

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Anschließend empfiehlt die Bezirksvertretung Nippes dem Rat, wie folgt zu beschließen:

„Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Die Bezirksvertretung beschließt folgende Ergänzungen:

-   Der Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler unter TOP 8.3.1 in der Sitzung am 21.06.2018 „Initiative zur Schulentwicklung im Bezirk Chorweiler“ wird nochmals bekräftigt.

-   Die Punkte M76a und M76b auf Seite 42 der Anlage werden gestrichen.

-   Bei Punkt M76c auf Seite 43 der Anlage wird der Standort Netzestraße / Swinestraße für eine Gesamtschule gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

In die nächste Sitzung des Schulausschusses vertagt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage einstimmig in die für den 04.02.2019 terminierte gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss Schule und Weiterbildung

Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer    – Seite ).

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)        beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)        beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)        beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)        beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)  beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)  beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)  beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)  beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Im Nachgang möchte Herr Thelen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der am 28.01.2019 nicht an der Sitzung des Schulausschusses teilgenommen hat, ergänzen, dass alle Anregungen, die von den Schulen und den Bezirksvertretungen zur Schulentwicklungsplanung gekommen sind, als Anlage zu der Vorlage genommen werden.

Der Vorsitzende unterrichtet darüber, dass die Voten der Bezirksvertretungen mit  Stellungnahmen  der Verwaltung sowie die Position der Stadtschulpflegschaft nach der vergangenen Sitzung des Schulausschusses bereits als Anlage angefügt wurden.

Ebenso wurden die Beschlüsse des Schulausschusses zu den Schulen in Ossendorf und Rondorf der Vorlage als Anlage beigefügt.. Diese Entscheidungen seien ausdrücklich nicht mehr Teil des Beschlusses zur Schulentwicklungsplanung, betont Herr Dr. Schlieben.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

II. Abstimmung über die Vorlage

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

(1)       beschließt die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2018“ als Rahmenplanung, mit der ein aktualisierter Gesamtüberblick über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen (stark steigende Schülerzahlen, Schulstruktur im Wandel, G9, Inklusion) sowie Lösungsansätze zur bedarfsgerechten Gestaltung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen gegeben wird;

(2)       beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis und im weiteren Dialog mit Schulen und Bezirksvertretungen entsprechende schulorganisatorische Maßnahmen vorzubereiten und als Beschlussvorlagen bei gesicherter Finanzierung in die politischen Gremien einzubringen. Dabei ist der Auftrag zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen zu beachten, der mit einer gesonderten Vorlage erfüllt werden wird;

(3)       beauftragt die Verwaltung insbesondere, die notwendigen Flächen für die erforderlichen neuen Schulen aufgrund stark steigender Kinder- und Schülerzahlen durch ein Flächenbereitstellungskonzept Schulen zu sichern und planungsrechtlich entwickeln und dieses Konzept zu einer weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

(4)       beauftragt die Verwaltung, zeitnah nach Vorliegen einer neuen städtischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnung die vorliegende Fortschreibung der Kölner Schulentwicklungsplanung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenhaltung von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) zugestimmt.