Beschluss: ungeändert beschlossen


2. Beschluss:

1.    Der Verkehrsausschuss stimmt dem Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung ab 02.01.2019. Dieser Beschluss gilt auch für eine im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. ggf. beabsichtigte Erhöhung der Fördermittel.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der zur Umsetzung des Förderkonzeptes erforderlichen Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze, Hj. 2018 und ist damit einverstanden, dass die ggf. im Rahmen des Hpl. – Verfahrens 2019 ff. für das Hj. 2019 berücksichtigte Erhöhung der Fördermittel nicht erneut zur Freigabe vorgelegt werden müssen.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der zur Umsetzung des Förderkonzeptes erforderlichen Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze, Hj. 2018 und ist damit einverstanden, dass die ggf. im Rahmen des Hpl. – Verfahrens 2019 ff. für das Hj. 2019 berücksichtigte Erhöhung der Fördermittel nicht erneut zur Freigabe vorgelegt werden müssen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt