Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Richter vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei, dass noch ein erweiterter Beratungsbedarf seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestehe.
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
Ohne Votum in die
Beschlussfolge geschoben.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt
dem Rat, wie folgt zu beschließen:
1.
Der Rat begrüßt das Engagement der ehrenamtlichen
Mitglieder insbesondere in den Stadtarbeitsgemeinschaften und beschließt die als Anlage 2 beigefügte 18. Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln.
2.
Die
Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, der Stadtarbeitsgemeinschaft
Lesben, Schwule und Transgender und der Gremien der Seniorenpolitik sind an die Regelungen der Hauptsatzung
anzupassen.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales und Senioren eine mit
der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft
Lesben, Schwule und Transgender abgestimmte
Richtlinie zur Verwendung des jährlichen Budgets in Höhe jeweils von 10.000 €
zur Beschlussfassung vorzulegen.
4.
Ein
zahlungswirksamer Mehraufwand in 2019 in Höhe von 26.672,00 € ergibt sich
für den Teilplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity,
Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen. Die Deckung erfolgt aus
veranschlagten Mitteln im Teilplan 0504.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1.
Der Rat begrüßt das Engagement der ehrenamtlichen
Mitglieder insbesondere in den Stadtarbeitsgemeinschaften und beschließt die als Anlage 2 beigefügte 18. Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln.
2.
Die
Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, der Stadtarbeitsgemeinschaft
Lesben, Schwule und Transgender und der Gremien der Seniorenpolitik sind an die Regelungen der Hauptsatzung anzupassen.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales und Senioren eine mit
der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft
Lesben, Schwule und Transgender abgestimmte
Richtlinie zur Verwendung des jährlichen Budgets in Höhe jeweils von 10.000 €
zur Beschlussfassung vorzulegen.
4.
Ein
zahlungswirksamer Mehraufwand in 2019 in Höhe von 26.672,00 € ergibt sich
für den Teilplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity,
Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen. Die Deckung erfolgt aus
veranschlagten Mitteln im Teilplan 0504.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat begrüßt das Engagement der
ehrenamtlichen Mitglieder insbesondere in den Stadtarbeitsgemeinschaften und
beschließt die
als Anlage 2 beigefügte 18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt
Köln.
2.
Die Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik,
der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender und der Gremien
der Seniorenpolitik sind an die Regelungen der Hauptsatzung anzupassen.
3.
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales und Senioren
eine mit der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft
Lesben, Schwule und Transgender abgestimmte Richtlinie zur Verwendung des jährlichen
Budgets in Höhe jeweils von 10.000 € zur Beschlussfassung vorzulegen.
4.
Ein zahlungswirksamer Mehraufwand in 2019 in Höhe von 26.672,00 € ergibt sich für den Teilplan 0504, Freiwillige
Sozialleistungen und Diversity, Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche
Aufwendungen. Die Deckung erfolgt aus veranschlagten Mitteln im Teilplan 0504.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.