Nutzungsvertrag MiQua


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Beschluss

„Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, den öffentlich-rechtlichen Nutzungsvertrag zur Umsetzung sowie Abänderung der Rahmenvereinbarung vom 10.09.2013 zum MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln abzuschließen und der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, Änderungen nicht-substanzieller Art in den Vertragswerken vornehmen zu dürfen.“

 wurde vertagt in die nächste Sitzung, sofern der Landschaftsverband Rheinland die Vorlage auch vertagt. Ansonsten wird eine Sondersitzung des Ausschusses vor der Ratssitzung am 18.12.2018 angesetzt.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer    – Seite ).

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer IV – Seite 4).

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Beratung und Entscheidung wurde zurückgestellt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

 

Ohne Votum in nachfolgende Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

 

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in den Rat verwiesen.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, den öffentlich-rechtlichen Nutzungsvertrag zur Umsetzung sowie Abänderung der Rahmenvereinbarung vom 10.09.2013 zum MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln abzuschließen und der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, Änderungen nicht-substanzieller Art in den Vertragswerken vornehmen zu dürfen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) und bei Stimmenthaltung der Gruppe GUT zugestimmt.