„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Nicht anwesend: Hr. Lhotka (CDU), Hr. Schüler (Grüne)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Herrn Ottenberg und Herrn Töller

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden ungeänderten Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


 

Herr Ilg stellt einen Vertagungsantrag

1.    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:
 
Die Vorlage soll vertagt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg abgelehnt.

(nicht anwesend: Herr Pavegos, Frau Bussmann, Herr Küpper)

 

So dann lässt Herr Homann über die Vorlage abstimmen.

 

 

2. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung des Herr Ilg zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Pavegos, Frau Bussmann, Herr Küpper)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

 

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

 

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Schulpavillons zur Bildung von 44 Klassenräumen, 2 OGTS-Räumen und 4 Mensen mit Küchen und Nebenräumen im Rahmen der vergaberechtlich vertretbaren Möglichkeiten zu beschaffen und an 10 Standorten (s. Anlage 1) zur Nutzung als Vorbereitungsklassen, zur Mehrklassenbildung oder als Interim aufzustellen.

Der Rat stellt für diese Beschaffung vorgezogen den Bedarf fest. Das Rechnungsprüfungsamt wird richtlinienkonform in den Beschaffungsvorgang eingebunden.

Die Finanzierung der Flächenbereitstellung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Zur Refinanzierung ist im städtischen Haushalt eine zusätzliche Miete (Flächenverrechnungspreis) ab 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen, die sich für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten auf rund 782.000 € p.a. beläuft. Die anteilig für das Jahr 2019 zu entrichtende Miete beträgt für die Schulpavillons inklusive der Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten rund 261.000 €. Sie ist im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand veranschlagt.

Die Finanzierung der Einrichtungskosten in Höhe von einmalig ca.1.346.500 € brutto erfolgt im Haushaltsjahr 2019. Der investive Anteil in Höhe von ca. 748.000 € sowie der konsumtive Anteil in Höhe von 598.500 € werden im Teilplan 0301, Schulträgeraufgaben, aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2019 finanziert.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.