Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln entsendet anstelle von Frau Gabriele C. Klug

Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert

als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg (gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW den Oberbürgermeister bzw. eine(n) von ihm vorgeschlagene(n) Bedienstete(n) der Stadt Köln) und schlägt der Verbandsversammlung deren Weiterentsendung in die Gremien des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland vor.

Die Entsendung gilt für die Wahlzeit des Rates, verlängert sich jedoch bis zu der Ratssitzung nach der Neuwahl, in der die Mitglieder benannt werden. Sie endet in jedem Fall mit dem Ausscheiden aus dem für die Mitgliedschaft maßgeblichen Amt oder Organ.

Bei dem Oberbürgermeister bzw. dem von ihm vorgeschlagenen Bediensteten der Stadt Köln ist dies das Dienstverhältnis zur Stadt Köln.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.