Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat
1.
stimmt
der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6)
einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf
Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von
Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der Baumaßnahme
einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer betragen
insgesamt ca. 2,379 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen
Förderung in Höhe von 1,543 Millionen Euro verbleibt ein städtischer
Eigenanteil von 0,836 Millionen Euro.
2.
beschließt
die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des
Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 Euro für die Umgestaltung des
Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler
Str.
Abstimmungsergebnis:
- 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)
· keine Gegenstimmen
· keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat
1.
stimmt
der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6)
einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf
Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von
Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der
Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer
betragen insgesamt ca. 2,379 Mio. € . Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen
Förderung i.H.v. 1,543 Mio. € verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836
Mio. €.
2.
beschließt
die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des
Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes
im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer .- Seite…).
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Die Vorlage wurde zurückgezogen.
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Die Angelegenheit wurde zurückgezogen.
Die Zuständigkeit liegt bei der Bezirksvertretung Mülheim und dem Finanzausschuss.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von
58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 –
Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle
1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Herr
Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag
abstimmen:
Geänderter Beschluss:
- Die Bezirksvertretung Mülheimstimmt der
vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6)
einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf
Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von
Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der
Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und
Fahrradständer betragen insgesamt ca. 2,379 Mio. € . Unter
Berücksichtigung der voraussichtlichen Förderung i.H.v. 1,543 Mio. €
verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836 Mio. €.
- Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres
2020 in Höhe von 58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes im
Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für
Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler
Str.
- Die Verwaltung möge sicherstellen, dass
für die geplante Maßnahme eine ausreichende Mittelbereitstellung
gewährleistet ist
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen
(s. Ziffer – Seite ).