Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat

1.    stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6) einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer betragen insgesamt ca. 2,379 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Förderung in Höhe von 1,543 Millionen Euro verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836 Millionen Euro.

 

2.    beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 Euro für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat

1.    stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6) einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer betragen insgesamt ca. 2,379 Mio. € . Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Förderung i.H.v. 1,543 Mio. € verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836 Mio. €.

 

2.    beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer  .- Seite…).

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 



 

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Die Angelegenheit wurde zurückgezogen.

 

Die Zuständigkeit liegt bei der Bezirksvertretung Mülheim und dem Finanzausschuss.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Geänderter Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Mülheimstimmt der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6) einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer betragen insgesamt ca. 2,379 Mio. € . Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Förderung i.H.v. 1,543 Mio. € verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836 Mio. €.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 € für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.

 

  1. Die Verwaltung möge sicherstellen, dass für die geplante Maßnahme eine ausreichende Mittelbereitstellung gewährleistet ist



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen
(s. Ziffer    – Seite    ).