Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Generalinstandsetzung der Philippstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 408.500 €.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 408.500 € für die Generalinstandsetzung der Philippstraße im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2019.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Zurückgestellt bis zur Sitzung am 17.06.2019.

Beschluss: zurückgestellt


Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt



Abstimmungsergebnis:

 

Zurückgestellt bis zur Sitzung am 08.07.2019

 

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Generalinstandsetzung der Philippstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 408.500 €.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich eines ungeänderten Beschlusses der BV4 - die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 408.500 € für die Generalinstandsetzung der Philippstraße im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2019.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Generalinstandsetzung der Philippstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 408.500 €.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 408.500 € für die Generalinstandsetzung der Philippstraße im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2019.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt gegen Stimme von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) bei Enthaltung von Bezirksvertreter Dr. Fischer (CDU-Fraktion)

 

Frau stellv. Bezirksbürgermeisterin Kaiser hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.