Beschluss: zurückgestellt


Die Mitglieder des Betriebsausschusses Bühnen bitten die als Tischvorlage zugesetzte Ratsvorlage in die Sondersitzung am 21.05.2019 zu vertagen.

Der Finanzausschuss wird gebeten, vorbehaltlich der Entscheidung des Betriebsausschusses Bühnen, in seiner Sitzung am 20.05.2019 einen Beschluss herbeizuführen.

 

Beschluss:

 

Die Vorlage wird in die Sondersitzung des Betriebsausschusses Bühnen am 21.05.2019 vertagt.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Um eine schriftliche Darstellung der Aussagen zur Chorakademie wird gebeten.

 


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Köln stellt gem. § 4 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019/20 in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung fest.

2.      Die Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln wird ermächtigt, zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben im Zusammenhang mit dem Spielbetrieb der Bühnen Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von 2,0 Mio. € in Anspruch zu nehmen.

3.      Die bisher im Stellenplan für das Sanierungsteam bis zum 31.12.2019 befristet geführten Stellen werden bis zum Abschluss der Maßnahme verlängert (vorerst bis zum 31.12.2022). Die Betriebsleitung wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen.

 

 




Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.     Der Rat der Stadt Köln stellt gem. § 4 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019/20 in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung fest.

2.     Die Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln wird ermächtigt, zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben im Zusammenhang mit dem Spielbetrieb der Bühnen Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von 2,0 Mio. € in Anspruch zu nehmen.

3.     Die bisher im Stellenplan für das Sanierungsteam bis zum 31.12.2019 befristet geführten Stellen werden bis zum Abschluss der Maßnahme verlängert (vorerst bis zum 31.12.2022). Die Betriebsleitung wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) sowie bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT zugestimmt.