Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Integrationsrat
schlägt folgende Beschlussfassung vor:
Der Rat
beschließt die „Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von
Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in der zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) für die Zeit vom 01.01.2017 –
24.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (bei 3 Enthaltungen) – die Fraktionen nehmen an der Abstimmung nicht teil.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat
beschließt die „Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von
Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in der zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) für die Zeit vom 01.01.2017 –
24.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die „Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und
Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in der
zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) für die Zeit vom 01.01.2017
– 24.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden
Beschlussvorschlages:
Der Rat
beschließt die „Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von
Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in der zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) für die Zeit vom 01.01.2017 –
24.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die „Satzung der Stadt Köln über
die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische
geflüchtete Personen“ in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage
1) für die Zeit vom 01.01.2017 – 24.01.2018 und nimmt die darin enthaltene
Objektaufteilung zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.