Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Integrationsrat schlägt folgende
Beschlussfassung vor:
Der Rat beschließt die „Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) rückwirkend ab dem 25.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (bei 3 Enthaltungen) – die Fraktionen nehmen an der Abstimmung nicht teil.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die „Änderung der Satzung der Stadt
Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische
geflüchtete Personen“ in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage
1) rückwirkend ab dem 25.01.2018 und nimmt die darin enthaltene
Objektaufteilung zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die „Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung
und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen“ in
der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) rückwirkend ab dem
25.01.2018 und nimmt die darin enthaltene Objektaufteilung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des
folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt die „Änderung der Satzung der Stadt
Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische
geflüchtete Personen“ in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage
1) rückwirkend ab dem 25.01.2018 und nimmt die darin enthaltene
Objektaufteilung zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die „Änderung der Satzung der Stadt
Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische
geflüchtete Personen“ in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage
1) rückwirkend ab dem 25.01.2018 und nimmt die darin enthaltene
Objektaufteilung zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.