Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt den Antrag zusammen mit dem Änderungsantrag und der bereits vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zurück in seine nächste Sitzung am 27.06.2019.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

 


Beschluss: Sache ist erledigt


Da der gemeinsame Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mit Mehrheit beschlossen wurde, hat sich dieser Antrag erledigt.

Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss (wie Ausschuss Umwelt und Grün):

Bei Planung und Neubau städtischer Gebäude sowie bei Gebäuden der stadteigenen und stadtnahen Betriebe soll ein Anschluss an das Fernwärmenetz realisiert werden, wenn eine Fernwärmeleitung in der Nähe vorhanden ist.

Bei Bestandsgebäuden soll der Anschluss an das Fernwärmenetz im Zuge von Sanierungsmaßnahmen und notwendigen Erneuerungen des Heizsystems schrittweise realisiert werden, soweit eine Fernwärmeleitung in der Nähe vorhanden ist.

Zusatzbeschluss:

Um die Wirtschaftlichkeit der Fernwärme darzustellen, wird die Verwaltung beauftragt, mit der RheinEnergie im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten über einen entsprechenden Kommunalrabatt durch eine Zusatzvereinbarung zum Fernwärme - Gestattungsvertrag zu verhandeln

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Gegen die Fraktion Die Linke mehrheitlich zugestimmt.