Beschluss: zurückgestellt
Im Rahmen der
Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung in die nächste Sitzung
des Ausschuss Soziales und Senioren geschoben.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für
Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Rat nimmt den
Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und den
Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere zur
Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung,
den Kriterienkatalog bei zukünftigen Quartiersentwicklungskonzepten,
städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren Planungen einzubeziehen.
Die beteiligten Planungsbüros
sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter Art und Weise über diese
Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Ø Die Beschlussfassung wird bis zur Sitzung am 28.10.2019 zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste
Sitzung am 10.10.2019.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
RM Stahlhofen
weist darauf hin, dass nach ihrer Kenntnis im städtischen Haushalt Kürzungen im
Bereich der Behindertenbeihilfe vorgesehen sind. Sie sieht hier einen
Widerspruch zur Beschlusslage und bittet um Stellungnahme der Verwaltung hierzu
bis zur abschließenden Beratung im Rat. Herr BG Voigtsberger sagt zu, die Bitte
an die zuständige Fachverwaltung weiterzugeben.
RM Kron lässt anschließend über die Beschlussempfehlung abstimmen:
Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wurde zu Beginn der Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
- 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)
· keine Gegenstimmen
· keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Anmerkung:
Frau Kleine (SKF e.V.) stimmt stellvertretend für Herrn Krücker (Caritasverband Köln e.V.) ab.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste
Sitzung am 28.11.2019.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne
Votum in den nachfolgenden Gremien.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie inklusiv ist das Quartier?“
und den Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte
Wohnquartiere zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, den Kriterienkatalog bei zukünftigen
Quartiersentwicklungskonzepten, städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren
Planungen einzubeziehen.
Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt den Abschlussbericht des Projektes „Wie
inklusiv ist das Quartier?“ und den Kriterienkatalog für barrierefreie und
generationengerechte Wohnquartiere zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung,
den Kriterienkatalog bei zukünftigen Quartiersentwicklungskonzepten,
städtebaulichen Wettbewerben und vergleichbaren Planungen einzubeziehen. Die
beteiligten Planungsbüros sind zu Beginn des Planungsprozesses in geeigneter
Art und Weise über diese Anforderungen zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.