Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss: endgültig abgelehnt
Beschluss: endgültig abgelehnt
Im Beschlusstext wird der Punkt 2 wie folgt
ersetzt:
2.
Auch
für Elektroautos werden Parkgebühren erhoben.
Das dadurch zusätzlich eingenommene Geld wird zweckgebunden für die zusätzliche
Subvention des Köln-Pass-Tickets eingesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen
die Stimmen von SPD und Herrn Eberle (Linke) abgelehnt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Beschlussvorlage und Änderungsantrag werden zurückgestellt.
Beschluss: endgültig abgelehnt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer .. – Seite ..).
Beschluss: ungeändert beschlossen
Im
Beschlusstext wird der Punkt 2 wie folgt ersetzt:
2. Auch für Elektroautos werden Parkgebühren
erhoben.
Das dadurch zusätzlich eingenommene Geld wird zweckgebunden für die zusätzliche
Subvention des Köln-Pass-Tickets eingesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen von Bezirksvertreter Jablonski (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) bei Enthaltung von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) und Bezirksvertreter Dr. Fischer (CDU-Fraktion).
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Im
Beschlusstext wird der Punkt 2 wie folgt ersetzt:
2. Auch für Elektroautos werden Parkgebühren
erhoben.
Das dadurch zusätzlich eingenommene Geld wird zweckgebunden für die zusätzliche
Subvention des Köln-Pass-Tickets eingesetzt.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die Fraktion Die Linke.
Beschluss: Sache ist erledigt
Der Antrag der Fraktion Die Linke hat sich erledigt.