Beschluss: zurückgestellt
Ø Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden
Gremien.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die FDP-Fraktion zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für die Verbreiterung
der Nebenanlagen zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße auf Basis der
Variante B (indirekte Linksabbiegemöglichkeit von der Tunisstraße in die
Glockengasse über einspuriger Wendefahrt an der Breite Straße) gemäß der Anlage
2 weiter zu verfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, gegen FDP.
Beschluss: zurückgestellt
Der Ausschuss stellt die Angelegenheit vor Eintritt in die Tagesordnung zurück.
Beschluss: zurückgestellt
Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit erneut wegen Beratungsbedarf zurück.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in den Verkehrsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
3. Geänderter Beschluss (Gesamtabstimmung über die so geänderte Verwaltungsvorlage):
Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für die Verbreiterung
der Nebenanlagen zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße auf Basis der
Variante B (indirekte Linksabbiegemöglichkeit von der Tunisstraße in die
Glockengasse über einspuriger Wendefahrt an der Breite Straße) gemäß der Anlage
2 weiter zu verfolgen.
Die Verwaltung wird
darüber hinaus beauftragt, mit einer Machbarkeitsstudie zu prüfen, unter
welchen Rahmenbedingungen die Tunisstraße im Bereich von der Unterführung der
Schildergasse bis zur Unterführung des WDR Hauses in einen Tunnel verlegt
werden kann.
Neben der
Machbarkeit soll auch eine mögliche Finanzierung mit Städtebaufördermitteln
geprüft werden.
Die Finanzierung
erfolgt mit Mitteln aus dem Teilplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion