Beschluss: zurückgestellt


Die CDU-Fraktion stellt einen Vertagungsantrag mit der Bitte um Beantwortung einiger Fragen.

Herr Homann lässt abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung mit der Bitte um Beantwortung folgender Fragen:

 

  • Welche Flächen sind inwiefern betroffen?
  • Werden Bäume und wenn ja welche gefällt?

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung von drei Stimmen der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz zugestimmt.

(nicht anwesend: Frau Sandow)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. auf der Basis des vorgelegten Verwaltungsentwurfes zu erstellen und die Maßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von 395.800 € inklusive 18.670 €  Beleuchtungskosten umzusetzen.

  2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2021 in Höhe von 377.130 € für die Umgestaltung des o.g. Knotenpunktes im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2019.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Herr Homann gibt zu Protokoll, die Schulleiterin Frau Lücking habe darum gebeten, dass die Schulkinder auf der Grüngürtelstraße vor der Schule auf den Radweg geführt werden.

 

Herr Ilg stellt einen Vertagungsantrag.

Herr Homann lässt abstimmen.

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg abgelehnt.
(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)

Sodann lässt Herr Homann über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

  1. Beschluss:

1.    Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. auf der Basis des vorgelegten Verwaltungsentwurfes zu erstellen und die Maßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von 395.800 € inklusive 18.670 €  Beleuchtungskosten umzusetzen.

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2021 in Höhe von 377.130 € für die Umgestaltung des o.g. Knotenpunktes im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2019.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)