Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt den von der Verwaltung mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeiteten Maßnahmenkatalog auf der Grundlage des Aktionsplans.

 

Die daraus abgeleiteten Fazite werden zunächst zur Kenntnis genommen.

 

Die Vorlage ist mit einem Erläuterungstext, der eine Gliederung enthält und den konzeptionellen Ansatz beschreibt, von der Verwaltung an die Bezirksvertretungen zu geben.

 

Mit den Stellungnahmen aus den Bezirken ist der Maßnahmenkatalog zu überarbeiten, erneut mit dem Ernährungsrat abzustimmen und schließlich dem Ausschuss Umwelt und Grün zur Beschlussfassung vorzulegen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Nicht anwesend: Herr Nettesheim, Frau Berthmann (CDU)

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Zurückgestellt bis zur Sitzung am 09.12.2019.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 

Alternative:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten nicht zu.



Abstimmungsergebnis: Einstimmig empfohlen

Beschluss: ungeändert empfohlen


Herr Schykowski gibt zu Protokoll, dass die Verpflichtung nur bei 20-jährigen Verträgen bei ortsfesten Gärten und nicht bei mobilen Konzepten (z. Bsp. bei Hochgärten) gelten soll.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 

 

 



 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig  bei Enthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün wie folgt zu beschließen:

 

„Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.“



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Wiener (parteilos)

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer stellt zunächst den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Abstimmung:

Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung zu der Vorlagen-Nr. 3117/2019 wie folgt zu ergänzt:

 

  1. Auf Seite 2 des Aktionsplans unter dem Punkt „Neuanpflanzungen“ wird das Fazit ergänzt um folgenden Satz:

„bis dahin gilt die Pflanzliste des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg.“

 

  1. Auf den Seiten 4-5 des Aktionsplans unter dem Punkt „Flächenentsiegelung“ verweist die Bezirksvertretung Kalk auf ihren einstimmigen Beschluss vom 27.06.2019 (AN/0812/2019) und regt an, diesen für die Gesamtstadt zu übernehmen, da lediglich Entsiegelungen als Ausgleichsmaßnahmen nicht greifen für Versiegelungen, die ohne Ausgleich erfolgen dürfen. (§ 34)

 

  1. Auf den Seiten 6 und 7 des Aktionsplans unter dem Punkt „Begrünte Dachflächen & vertikale Begrünung“ weist die Bezirksvertretung Kalk darauf hin, dass mit dem Förderprogramm GRÜN hoch 3 zwar die privaten Investitionen gefördert werden, aber nicht, wie ursprünglich im Aktionsplan vorgesehen, die Begrünung öffentlicher Gebäude, an der es offensichtlich mangelt, wie auch diverse Anträge und Anfragen in Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Stadtrat zu dem Thema zeigen. (z.B. AN/1551/2019) Die entsprechenden Beschlüsse sind im Aktionsplan zu berücksichtigen.

 

  1. Auf Seite 12 des Aktionsplans unter dem Punkt „Förderung von Insekten:“ wird das Fazit ergänzt um folgenden Satz:

Darüber hinaus wird die Stadt Trägerinnen der OGS zur Durchführung entsprechender AGs ermuntern und diese auch durch Material und Personal unterstützen.

 

  1. Auf Seite 13 des Aktionsplans unter dem Punkt „Anforderungen an die Politik für Bildungseinrichtungen:“ wird das Fazit ergänzt um folgendes:

Hierzu erstellt die Verwaltung eine Vorlage, welche den Umfang und die Finanzierbarkeit des Personalzusatzes darstellt und legt diese der Politik zu Entscheidung vor. Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten nach dem Teilhabechancengesetz § 16e SGB II zu berücksichtigen.

 

  1. Auf den Seiten 18 und 19 des Aktionsplans unter dem Punkt „Die Stadt Köln startet ein Programm für Urbane Gemeinschaftsgärten nach dem Pariser Vorbild“ wird das Fazit ergänzt um folgendes:

Die Verwaltung wird darlegen welche Ressourcen sie zur Umsetzung einer solchen Kampagne benötigt und der Politik zur Entscheidung vorlegen.

 

7.    Auf der Seite 19 des Aktionsplans unter dem Punkt „Die Stadt Köln verschärft die Richtlinien zur Mülltrennung“ weist die BV Kalk darauf hin, dass die so genannte „Info“ in der mittleren Spalte eine Fehlinformation ist.

Hauseigentümer oder von diesen beauftragte Verwalter können die Biotonne (Braune Tonne) schriftlich bestellen. Bewohner von Mehrfamilienhäusern sind dementsprechend auf deren guten Willen angewiesen.

Daher wird folgendes Fazit eingefügt:

Die Verwaltung wird in Absprache mit der AWB, dem Mieterverein und dem Kölner Haus- und Grundbesitzerverein bis 2025 eine Lösung erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion zugestimmt.

 

Anschließend stellt sie den so ergänzten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung:

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 

Folgende Punkte sind dabei zu beachten:

 

1.    Auf Seite 2 des Aktionsplans unter dem Punkt „Neuanpflanzungen“ wird das Fazit ergänzt um folgenden Satz:

„bis dahin gilt die Pflanzliste des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg.“

 

2.    Auf den Seiten 4-5 des Aktionsplans unter dem Punkt „Flächenentsiegelung“ verweist die Bezirksvertretung Kalk auf ihren einstimmigen Beschluss vom 27.06.2019 (AN/0812/2019) und regt an, diesen für die Gesamtstadt zu übernehmen, da lediglich Entsiegelungen als Ausgleichsmaßnahmen nicht greifen für Versiegelungen, die ohne Ausgleich erfolgen dürfen. (§ 34)

 

3.    Auf den Seiten 6 und 7 des Aktionsplans unter dem Punkt „Begrünte Dachflächen & vertikale Begrünung“ weist die Bezirksvertretung Kalk darauf hin, dass mit dem Förderprogramm GRÜN hoch 3 zwar die privaten Investitionen gefördert werden, aber nicht, wie ursprünglich im Aktionsplan vorgesehen, die Begrünung öffentlicher Gebäude, an der es offensichtlich mangelt, wie auch diverse Anträge und Anfragen in Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Stadtrat zu dem Thema zeigen. (z.B. AN/1551/2019) Die entsprechenden Beschlüsse sind im Aktionsplan zu berücksichtigen.

 

4.    Auf Seite 12 des Aktionsplans unter dem Punkt „Förderung von Insekten:“ wird das Fazit ergänzt um folgenden Satz:

Darüber hinaus wird die Stadt Trägerinnen der OGS zur Durchführung entsprechender AGs ermuntern und diese auch durch Material und Personal unterstützen.

 

5.    Auf Seite 13 des Aktionsplans unter dem Punkt „Anforderungen an die Politik für Bildungseinrichtungen:“ wird das Fazit ergänzt um folgendes:

Hierzu erstellt die Verwaltung eine Vorlage, welche den Umfang und die Finanzierbarkeit des Personalzusatzes darstellt und legt diese der Politik zu Entscheidung vor. Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten nach dem Teilhabechancengesetz § 16e SGB II zu berücksichtigen.

 

6.    Auf den Seiten 18 und 19 des Aktionsplans unter dem Punkt „Die Stadt Köln startet ein Programm für Urbane Gemeinschaftsgärten nach dem Pariser Vorbild“ wird das Fazit ergänzt um folgendes:

Die Verwaltung wird darlegen welche Ressourcen sie zur Umsetzung einer solchen Kampagne benötigt und der Politik zur Entscheidung vorlegen.

 

7.    Auf der Seite 19 des Aktionsplans unter dem Punkt „Die Stadt Köln verschärft die Richtlinien zur Mülltrennung“ weist die BV Kalk darauf hin, dass die so genannte „Info“ in der mittleren Spalte eine Fehlinformation ist.

Hauseigentümer oder von diesen beauftragte Verwalter können die Biotonne (Braune Tonne) schriftlich bestellen. Bewohner von Mehrfamilienhäusern sind dementsprechend auf deren guten Willen angewiesen.

Daher wird folgendes Fazit eingefügt:

Die Verwaltung wird in Absprache mit der AWB, dem Mieterverein und dem Kölner Haus- und Grundbesitzerverein bis 2025 eine Lösung erarbeiten.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün, die Alternative zu beschließen („Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat ausgearbeitete Konzept ,Essbare Stadt‘ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten nicht zu.“) Mit folgenden Ergänzungen:

 

Der von Ernährungsrat und Agora Köln erarbeitete Aktionsplan (mittlere Spalte der Synopse) ist mit konkreten Maßnahmen zu hinterlegen und diese sind umzusetzen.

 

So soll beispielsweise:

·         das partizipative (nicht private) Gemeinschaftsgärtnern auf öffentlichen Plätzen und bestimmten Grünflächen ermöglicht werden.

·         die im Aktionsplan vorgeschlagene Quote von 70 % „Essbares“ bei städtischen Neuanpflanzungen eingehalten werden.

·         der bis 2026 geforderte Plan zur systematischen Entsiegelung von kommunalen und nichtkommunalen Böden im Kölner Stadtgebiet aufgestellt werden.

·         eine Online-Karte, auf der Bürger*innen einsehen können, welche Flächen für gemeinschaftliches, nachbarschaftliches Gärtnern zur Verfügung stehen, erstellt werden.

·         den Vorschlägen zu begrünten Dachflächen und vertikalem Gärtnern gefolgt werden. (Die Stadt soll auf ihren öffentlichen Gebäuden eine Vorreiterrolle übernehmen und wo immer möglich vertikal/auf dem Dach im Sinne der essbaren Stadt begrünen. Dies ist als deutlicher Auftrag zu verstehen, Bestandsgebäude zu prüfen und sanierte/neue Bauten auf jeden Fall im Sinne der essbaren Stadt zu begrünen. Bei Bebauungspanverfahren wird mehr als nur die Empfehlung von Begrünung gegeben, sondern es werden konkrete Anreize gesetzt.)

·         das Schulgartenkonzept das Aktionsplan berücksichtig werden.

·         eine langfristige Sicherung von Gemeinschaftsgärten im Kölner Stadtgebiet gewährleistet werden.

·         eine Kampagne für urbane Gemeinschaftsgärten nach Pariser Vorbild geben.

·         ein Runder Tisch mit Wohnungsbaugesellschaften, Mietern und Vermietern sowie dem Ernährungsrat eingerichtet werden, um Balkonbepflanzungen zu fördern und bestehenden Einschränkungen von Wohnungsbaugesellschaften und Vermietern entgegenzuwirken.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig mit Änderungen zugestimmt bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP).

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste Sitzung.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussvorlage inklusive des von SB Herrn Becker mündlich beantragten Änderungstextes zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün begrüßt das mit dem Ernährungsrat und Agora Köln in einem umfassenden Beteiligungsprozess ausgearbeitete Konzept „Essbare Stadt“ ausdrücklich. Der Ausschuss stimmt den in der Synopse aufgeführten Darstellungen und den daraus abgeleiteten Faziten zu und beauftragt die Verwaltung diese in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat umzusetzen.

 

Mindestens einmal jährlich soll dem Ausschuss Umwelt und Grün über die Umsetzung des Konzeptes berichtet werden.

 

Hinweis:

 

Anlage 8 ist Teil des Konzeptes.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Öffentlichkeitsbeteiligung

 

Es wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt