Beschluss: zurückgestellt
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt vertagt die Beschlussvorlage mit dem Ziel einen Ortstermin mit der Fachverwaltung und der Petentin durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 22.02.2021.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die in den Anlagen 1-1.1a bis 1-1.7 sowie 1- 2.1a bis 1-2.7 dargestellten Konzepte zum Abbau der sieben nachfolgend aufgeführten Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel im Rahmen des Programms „Einsparung von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen“:
- Venloer Straße/Ludolf-Camphausen-Straße/Hans-Böckler-Platz,
- Venloer Straße/Spichernstraße,
- Venloer Straße/Bismarckstraße,
- Venloer Straße/Limburger Straße/Kamekestraße,
- Bismarckstraße/Brüsseler Straße,
- Vogelsanger Straße/Ludolf-Camphausen-Straße,
- Vogelsanger Straße/Moltkestraße.
Auf Grundlage der Konzepte beauftragt die Bezirksvertretung Innenstadt die Verwaltung, die Entwurfs- und Ausführungsplanungen zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.