Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird in die nächste Sitzung vertagt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


MdR Dr. Krupp teilt mit, das der Ausschuss für Kunst und Kultur die Vorlage zurückgestellt habe. Der Vorsitzende erläutert, dass die Vorlage somit bereits vor Eintritt in die Tagesordnung hätte abgesetzt werden müssen.

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:


Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum, jedoch mit Auftrag an die Verwaltung, die Satzung entsprechend der oben stehenden fünf Punkte zu überarbeiten, in die nachfolgende Gremien verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat bedankt sich für die Schenkung einer herausragenden Sammlung von durch den Künstler Andy Warhol gestalteten Plattencovern an die MAKK-Förderstiftung bei Herrn Reininghaus.

Der Rat beschließt vorbehaltlich der notwendigen aufsichtsbehördlichen Genehmigungen

1.            die Errichtung der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts mit dem Namen „Förderstiftung MAKK“ zum 01.12.2019 und

2.            die Stiftungssatzung gemäß Anlage 7 und 8.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die für die Errichtung erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere

1.            das Stiftungsgeschäft vorzunehmen und

2.            die notwendigen aufsichtbehördlichen Genehmigungen einzuholen.

Falls sich durch die Aufsichtsbehörde sowie aus steuerlichen oder aus sonstigen Gründen Änderungen des Stiftungsgeschäfts oder der Stiftungssatzung als notwendig und zweckmäßig erweisen, erklärt sich der Rat mit diesen Änderungen einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt dieses Beschlusses nicht verändert wird.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.