Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem der Rat wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Rat der Stadt Köln stimmt dem als Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan 2020 gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung mit folgender Einschränkung zu: „Aktivitäten der StEB, die Mehraufwendungen im städtischen Haushalt zur Folge haben, sind zunächst einzelfallbezogen zwischen der Stadt Köln und den StEB abzustimmen, damit die Verwaltung zu eventuell erforderlichen über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen des städtischen Haushalts gesonderte Entscheidungen des Rates der Stadt Köln einholen kann.“

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln stimmt dem als Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan 2020 gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung mit folgender Einschränkung zu: „Aktivitäten der StEB, die Mehraufwendungen im städtischen Haushalt zur Folge haben, sind zunächst einzelfallbezogen zwischen der Stadt Köln und den StEB abzustimmen, damit die Verwaltung zu eventuell erforderlichen über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen des städtischen Haushalts gesonderte Entscheidungen des Rates der Stadt Köln einholen kann.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.