Beschluss: zurückgestellt
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt vertagt die Beschlussvorlage.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt
zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Planung von 2 zusätzlichen Treppenanlagen an der Haltestelle Hans-Böckler-Platz mit Kosten von 1.300.000 €.
Gleichzeitig beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – i. H. v. 1.100.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-1-0120, Brandschutz Hans-Böckler-Platz, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, für das Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss in der Fassung der
Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 09.09.2020
(2774/2020):
Der
Rat beauftragt die Verwaltung mit der Planung von 2 zusätzlichen Treppenanlagen
an der Haltestelle Hans-Böckler-Platz mit Kosten von 1.300.000 €.
Gleichzeitig
beschließt der Rat die erstmalige Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel,
Stadtbahn, ÖPNV – i. H. v. 1.100.000 € bei Finanzstelle
6903-1202-1-0120, Brandschutz Hans-Böckler-Platz, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen
für Tiefbaumaßnahmen, für das Haushaltsjahr 2021.
Vorlaufend zur Realisierung der
Treppenaufgänge soll ein Gesamtkonzept zur konsistenten Führung des Radverkehrs
sowie der Neuordnung des öffentlichen Raums auf der Venloer Straße von der
Brüsseler Straße bis zum Venloer Wall in Rücksprache mit den Rad- und
Umweltverbänden zur Beschlussfassung vorgelegt und umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: Sache ist erledigt