Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, das mit kommunalen Mitteln bis zum 31.12.2019 geförderte Projekt „Plan27“ wie bisher bei den Trägern

a)    „Sozialpsychiatrisches Zentrum (SPZ) Köln-Nippes und Köln-Chorweiler e.V.“ im linksrheinischen Norden Kölns, mit einer halben Vollzeitstelle,

b)    die „Alexianer Köln GmbH“, im linksrheinischen Süden Kölns, ebenfalls mit einer halben Vollzeitstelle,

c)    „Der Sommerberg AWO Betriebsgesellschaft mbH“, im Rechtsrheinischen Kölns, mit einer Vollzeitstelle

 

ab 01.01.2020 bis zum 30.04.2022 fortzuführen.

 

Für die erforderlichen Aufwendungen zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ in Höhe von insgesamt 177.739 € im Jahr 2020 sowie 181.160 € im Jahr 2021 und 61.549 € im Jahr 2022 stehen im Teilergebnisplan 0701 Gesundheitsdienste, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zur Verfügung.

Die dort veranschlagten Mittel für die Clearingstelle können aufgrund einer Weiterförderung des Landes NRW zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ verwendet werden.

 

Alternative:

 

Das mit kommunalen Mitteln geförderte Projekt „Plan27“ wird zum 31.12.2019 eingestellt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem der Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt, das mit kommunalen Mitteln bis zum 31.12.2019 geförderte Projekt „Plan27“ wie bisher bei den Trägern

a)    „Sozialpsychiatrisches Zentrum (SPZ) Köln-Nippes und Köln-Chorweiler e.V.“ im linksrheinischen Norden Kölns, mit einer halben Vollzeitstelle,

b)    die „Alexianer Köln GmbH“, im linksrheinischen Süden Kölns, ebenfalls mit einer halben Vollzeitstelle,

c)    „Der Sommerberg AWO Betriebsgesellschaft mbH“, im Rechtsrheinischen Kölns, mit einer Vollzeitstelle

 

ab 01.01.2020 bis zum 30.04.2022 fortzuführen.

 

Für die erforderlichen Aufwendungen zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ in Höhe von insgesamt 177.739 € im Jahr 2020 sowie 181.160 € im Jahr 2021 und 61.549 € im Jahr 2022 stehen im Teilergebnisplan 0701 Gesundheitsdienste, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zur Verfügung.

Die dort veranschlagten Mittel für die Clearingstelle können aufgrund einer Weiterförderung des Landes NRW zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ verwendet werden.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, das mit kommunalen Mitteln bis zum 31.12.2019 geförderte Projekt „Plan27“ wie bisher bei den Trägern

a)    „Sozialpsychiatrisches Zentrum (SPZ) Köln-Nippes und Köln-Chorweiler e.V.“ im linksrheinischen Norden Kölns, mit einer halben Vollzeitstelle,

b)    die „Alexianer Köln GmbH“, im linksrheinischen Süden Kölns, ebenfalls mit einer halben Vollzeitstelle,

c)    „Der Sommerberg AWO Betriebsgesellschaft mbH“, im Rechtsrheinischen Kölns, mit einer Vollzeitstelle

ab 01.01.2020 bis zum 30.04.2022 fortzuführen.

Für die erforderlichen Aufwendungen zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ in Höhe von insgesamt 177.739 € im Jahr 2020 sowie 181.160 € im Jahr 2021 und 61.549 € im Jahr 2022 stehen im Teilergebnisplan 0701 Gesundheitsdienste, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zur Verfügung.

Die dort veranschlagten Mittel für die Clearingstelle können aufgrund einer Weiterförderung des Landes NRW zur Weiterführung des Projekts „Plan27“ verwendet werden.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.