Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Kienitz,
die SPD-Fraktion
bittet Sie, folgenden Änderungs- und Zusatzantrag zur o.g. Vorlage in die
Tagesordnung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31.10.2019 aufzunehmen:
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
Im Rahmen der einstimmigen Beschlussfassung über die
Tagesordnung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Der
Wirtschaftsausschuss verweist den Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag ohne Votum
in nachfolgende Gremien mit erneuter Wiedervorlage am 16.01.2020.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Ohne Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist den Ergänzungsantrag ohne Votum
in die gemeinsame Sondersitzung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion AN/1496/2019 ohne Votum in die vom Stadtentwicklungsausschuss initiierte gemeinsame Sondersitzung im Januar 2020.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der
Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ergänzt:
4. Die
Vorlage geht zur Anhörung in alle von Flächenvorschlägen betroffenen
Bezirksvertretungen.
5. Die
Verwaltung wird beauftragt, zu jeder der Flächen, die sie nicht weiterverfolgt
hat („entfallene Optionsflächen“, S. 104 f. der Anlage 1, Modul III, Teil 2),
kurze Hinweise zu geben, warum diese nicht weiterverfolgt worden sind.
6. Da
ihr Vorschlag den für Köln berechneten Bedarf an neuen Siedlungsbereichen bei
weitem nicht deckt, wird die Verwaltung aufgefordert, über ihren Vorschlag den
Ratsgremien und Bezirksvertretungen hinaus weitere Flächen zu benennen, die der
Bezirksregierung zur Regionalplanüberarbeitung schnellstmöglich vorgelegt
werden.
7. Die
Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse werden gebeten, die bereits
vorliegenden und auch weitere Flächenvorschläge und Handlungsoptionen der
Verwaltung zu prüfen. Eine Streichung von Flächen des Verwaltungsvorschlags
soll nur dann vorgenommen werden, wenn gleichzeitig gleichwertige
Alternativflächen im gleichen Bezirk genannt werden.
8. Die
Bezirksvertretungen werden ermutigt, aus ihrer örtlichen Sachkunde heraus
weitere Flächen vorzuschlagen, die der Bezirksregierung Köln für die
Regionalplanüberarbeitung vorgelegt werden sollen. Als Anregung sei auf die
„entfallenen Optionsflächen“ (S. 104 f. der Anlage 1, Modul III, Teil 2 des
Verwaltungsvorschlags) verwiesen.
Beschluss: Kenntnis genommen
Kenntnis genommen.
Beschluss: zurückgestellt
Durch den Vertagungsbeschluss zu TOP 9.2.3 (Vorlage 2887/2019) ist der Antrag AN/1496/2019 auch vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Der
Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ergänzt:
- Die Vorlage geht zur Anhörung in alle von Flächenvorschlägen
betroffenen Bezirksvertretungen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zu jeder der Flächen, die sie nicht
weiterverfolgt hat („entfallene Optionsflächen“, S. 104 f. der Anlage 1,
Modul III, Teil 2), kurze Hinweise zu geben, warum diese nicht
weiterverfolgt worden sind.
- Da ihr Vorschlag den für Köln berechneten Bedarf an neuen
Siedlungsbereichen bei weitem nicht deckt, wird die Verwaltung
aufgefordert, über ihren Vorschlag den Ratsgremien und Bezirksvertretungen
hinaus weitere Flächen zu benennen, die der Bezirksregierung zur
Regionalplanüberarbeitung schnellstmöglich vorgelegt werden.
- Die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse werden gebeten, die
bereits vorliegenden und auch weitere Flächenvorschläge und
Handlungsoptionen der Verwaltung zu prüfen. Eine Streichung von Flächen
des Verwaltungsvorschlags soll nur dann vorgenommen werden, wenn
gleichzeitig gleichwertige Alternativflächen im gleichen Bezirk genannt
werden.
- Die Bezirksvertretungen werden ermutigt, aus ihrer örtlichen
Sachkunde heraus weitere Flächen vorzuschlagen, die der Bezirksregierung
Köln für die Regionalplanüberarbeitung vorgelegt werden sollen. Als
Anregung sei auf die „entfallenen Optionsflächen“ (S. 104 f. der Anlage 1,
Modul III, Teil 2 des Verwaltungsvorschlags) verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Die Verwaltung hat den Änderungs- bzw. Zusatzantrag zurückgestellt.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die
Verwaltung hat die Bezirksvertretung Rodenkirchen informiert.
Die
Bezirksvertretung Rodenkirchen wurde hiermit beteiligt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt
dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird
wie folgt ergänzt:
- Die Vorlage geht zur Anhörung in alle von Flächenvorschlägen
betroffenen Bezirksvertretungen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zu jeder der Flächen, die sie nicht
weiterverfolgt hat („entfallene Optionsflächen“, S. 104 f. der Anlage 1,
Modul III, Teil 2), kurze Hinweise zu geben, warum diese nicht
weiterverfolgt worden sind.
- Da ihr Vorschlag den für Köln berechneten Bedarf an neuen
Siedlungsbereichen bei weitem nicht deckt, wird die Verwaltung
aufgefordert, über ihren Vorschlag den Ratsgremien und Bezirksvertretungen
hinaus weitere Flächen zu benennen, die der Bezirksregierung zur
Regionalplanüberarbeitung schnellstmöglich vorgelegt werden.
- Die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse werden gebeten, die
bereits vorliegenden und auch weitere Flächenvorschläge und
Handlungsoptionen der Verwaltung zu prüfen. Eine Streichung von Flächen
des Verwaltungsvorschlags soll nur dann vorgenommen werden, wenn
gleichzeitig gleichwertige Alternativflächen im gleichen Bezirk genannt
werden.
- Die Bezirksvertretungen werden ermutigt, aus ihrer örtlichen
Sachkunde heraus weitere Flächen vorzuschlagen, die der Bezirksregierung
Köln für die Regionalplanüberarbeitung vorgelegt werden sollen. Als
Anregung sei auf die „entfallenen Optionsflächen“ (S. 104 f. der Anlage 1,
Modul III, Teil 2 des Verwaltungsvorschlags) verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der SPD-Fraktion (4 Stimmen), Frau Danke (parteilos) und Herrn Urmetzer (FDP) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion (3 Stimmen) und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen (2 Stimmen) bei Enthaltung von Herrn Roth (Die Linke)
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss: Sache ist erledigt
Die antragstellende Fraktion betrachtet den Ergänzungsantrag als erledigt und zieht diesen dementsprechend zurück.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die antragstellende Fraktion betrachtet den Ergänzungsantrag als erledigt und zieht diesen dementsprechend zurück.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die antragstellende Fraktion betrachtet den Ergänzungsantrag als erledigt und zieht diesen dementsprechend zurück.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die antragstellende Fraktion betrachtet den Ergänzungsantrag als erledigt und zieht diesen dementsprechend zurück.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die antragstellende Fraktion betrachtet den Ergänzungsantrag als erledigt und zieht diesen dementsprechend zurück.