Geänderter Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung der nachfolgend aufgeführten Maßnahmen aus „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs“ bis zu der maximal genannten Fördersumme (Einzelheiten - siehe Anlagen):

 

AntragstellerIn                                     Club/freie Kulturinstitution       max. Fördersumme

1.    Luxor Musikveranstaltungsbetriebe          Luxor                                           15.900 Euro
GmbH

2.    Daniel Fernandez                                      Sternhagel Punk Rock Bar             600 Euro

3.    Volksbühne am Rudolfplatz                      Volksbühne am Rudolfplatz        67.600 Euro
gGmbH

                                                                                                                      84.100 Euro

 

Die Mittel in Höhe von bis zu 84.100 Euro stehen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – auf Basis der Zustimmung zur Beschlussvorlage 1675/2019 / Einrichtung eines „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs"
zur Verfügung.

 

Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags übersteigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss.

 

Der unter Ziffer 4 von der Verwaltung vorgeschlagene Zuschuss wird zurückgestellt und die Verwaltung gebeten, die Vereinbarkeit mit den Vergabekriterien zu überprüfen:

 

4.    Bürgerzentrum Ehrenfeld – sozial-           Bürgerzentrum Ehrenfeld           36.800 Euro
kulturelles Zentrum – e.V.                                                           

 

 

Für die verbleibenden Mittel in Höhe von 179.100 Euro wird eine gesonderte Beschlussvorlage eingebracht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung der nachfolgend aufgeführten Maßnahme aus „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs“ bis zu der maximal genannten Fördersumme (Einzelheiten - siehe Anlagen):

 

AntragstellerIn                                     Club/freie Kulturinstitution       max. Fördersumme

1.    Bürgerzentrum Ehrenfeld – sozial-           Bürgerzentrum Ehrenfeld           36.800 Euro
kulturelles Zentrum – e.V.                                                           

 

Die Mittel in Höhe von bis zu 36.800 Euro stehen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – auf Basis der Zustimmung zur Beschlussvorlage 1675/2019 / Einrichtung eines „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs"
zur Verfügung.

 

Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags übersteigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion - abgelehnt