Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1)    Der Rat beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).

 

2)    Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 € bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen


1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).

 

2.    Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 € bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: Sache ist erledigt


Die Vorlage wurde zurückgezogen, da kein 2. Durchgang erforderlich ist.

 

 




 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

1)    Der Rat beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).

 

2)    Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 € bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).

 

  1. Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 € bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.