Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die
Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
1)
Der Rat
beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die
Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2)
bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe
von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des
bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).
2)
Gleichzeitig beschließt
der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des
Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 €
bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße, Teilplanzeile
8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
1.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die
Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2)
bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe
von 500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des
bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).
2.
Gleichzeitig beschließt
der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des
Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 €
bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: Sache ist erledigt
Die Vorlage wurde zurückgezogen, da kein 2. Durchgang erforderlich ist.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1)
Der Rat
beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die
Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis
zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von
500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des
bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).
2)
Gleichzeitig beschließt
der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des
Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 €
bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und
Radwegbrücke über die Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz
mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI)
weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von 500.000 € brutto
sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des bestehenden
Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).
- Gleichzeitig
beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von
500.000 € bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher
Straße, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr
2020.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.