Beschluss: zurückgestellt


Geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt vertagt die Beschlussvorlage mit dem Ziel einen Ortstermin mit der Fachverwaltung durchzuführen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss

 

Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 11.01.2021.

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 22.02.2021 und des am 08.12.2021 beantragten Ortstermins (SPD).

Beschluss: geändert beschlossen


Auf die Abstimmung des Änderungsantrages TOP 4.1.1 wird hingewiesen

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung dankt den Petenten sowie der Verwaltung und beschließt, auf der Brüsseler zwischen Antwerpener und Bismarckstraße kein Gehwegparken anzuordnen, sondern die jetzige Regelung beizubehalten.

Die Verwaltung wird zudem gebeten, den ausstehenden Beschlussbestandteil zur Sicherung der parkfreien (West-)Seite der Brüsseler Straße umzusetzen (aus Beschluss zu 3962/2017): "Zudem wird die Verwaltung beauftragt, auf der parkfreien Seite Haarnadeln zum Fahrradparken und zum Schutz vor Wiederbeparkung zu installieren"

Die Bezirksvertretung beschließt zudem, die von der Verwaltung vorgeschlagene zeitlich gestufte Regelung einzuführen. 

Es ist zu prüfen, ob für ein Drittel der Parkflächen mit rotem Punkt die Parkscheinpflicht auf 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr täglich zu begrenzen ist. In der übrigen Zeit, also täglich von 18:00 Uhr bis 9:00 Uhr, sind die betreffenden Parkplätze ausschließlich für Bewohner/innen mit gültigem Bewohner-Parkausweis für das entsprechende Gebiet zu reservieren

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Enthaltung der FDP zugestimmt.