Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet im Rahmen der Beratung auf die Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu beantragen.



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen


„Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu beantragen.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu beantragen.

Der Verkehrsausschuss verzichtet im Rahmen der Beratung auf die Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.