Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet im Rahmen der Beratung auf die
Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt und
empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
„Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu beantragen.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, eine Kreuzungsvereinbarung nach
dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Erneuerung des Bahnbrückenbauwerkes
über die Innere Kanalstraße inklusive einer Erweiterung der lichten Höhe zur
richtlinienkonformen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts mit der DB Netz AG
abzuschließen, auf dieser Grundlage die Finanzierung sicherzustellen und
Fördermittel nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zu
beantragen.
Der
Verkehrsausschuss verzichtet im Rahmen der Beratung auf die Wiedervorlage, wenn
die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.