Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum


Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Die Fraktion Die Grünen modifiziert ihren Antrag.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden geänderten Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung begrüßt das Projekt Wanderbaumallee (vgl. Fotos) und bittet den Rat um Beauftragung der Verwaltung, dass die mobilen Module der Wanderbaumallee bis zu einer Anpassung der Sondernutzungssatzung ab sofort als Pilotprojekt gebührenfrei im öffentlichen Raum abgestellt werden können.

 

Die Bezirksvertretung regt weiterhin an, die Sondernutzungssatzung der Stadt Köln dahingehend zu ändern, dass Projekte und Maßnahmen, die der Verbesserung des ökologischen wie sozialen Stadtklimas und dem Umweltschutz und damit dem Allgemeinwohl dienen, grundsätzlich genehmigungsfähig sind. Solche Maßnahmen sollten zudem von der Gebührenpflicht befreit sein.

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugstimmt.
(nicht anwesend: Frau Ante, Herr Küpper, Herr Heinzlmeier, Frau Bussmann, Frau Sandow, Herr Theilen von Wrochem, Herr Daniel, Herr Bronisz, Herr Ilg)