Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.   Der Rat stellt den Bedarf für die Einrichtung von 80 Dauerzählstellen als Grundlage für die Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten zur Intensivierung des Verkehrsmanagements mit Kosten in Höhe von insgesamt 3.342.091 € (davon 1.933.133 € investiv und 1.408.960 € konsumtiv) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.

2.   Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2020 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 300.000 € für die Einrichtung von Dauerzählstellen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6400-1201-0-0011, Erneuerung Dauerzählstellen, Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan und in der gleichen Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Rahmen der flexiblen Mittelbewirtschaftung.

3.   Der Rat beschließt die Freigabe der außerplanmäßig bereitgestellten Mittel in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2020

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

1.   Der Rat stellt den Bedarf für die Einrichtung von 80 Dauerzählstellen als Grundlage für die Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten zur Intensivierung des Verkehrsmanagements mit Kosten in Höhe von insgesamt 3.342.091 € (davon 1.933.133 € investiv und 1.408.960 € konsumtiv) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.

2.   Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2020 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 300.000 € für die Einrichtung von Dauerzählstellen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6400-1201-0-0011, Erneuerung Dauerzählstellen, Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan und in der gleichen Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Rahmen der flexiblen Mittelbewirtschaftung.

3.   Der Rat beschließt die Freigabe der außerplanmäßig bereitgestellten Mittel in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2020



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.  Der Rat stellt den Bedarf für die Einrichtung von 80 Dauerzählstellen als Grundlage für die Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten zur Intensivierung des Verkehrsmanagements mit Kosten in Höhe von insgesamt 3.342.091 € (davon 1.933.133 € investiv und 1.408.960 € konsumtiv) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.

2.  Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2020 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung gemäß § 83 GO NRW in Höhe von 300.000 € für die Einrichtung von Dauerzählstellen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6400-1201-0-0011, Erneuerung Dauerzählstellen, Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan und in der gleichen Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Rahmen der flexiblen Mittelbewirtschaftung.

3.  Der Rat beschließt die Freigabe der außerplanmäßig bereitgestellten Mittel in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2020



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.