Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion, AN/0409/2020, zur Anhörung in die Bezirksvertretung Innenstadt.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: endgültig abgelehnt


1. Beschluss (Änderungsantrag der FDP-Fraktion, AN/0409/2020):

 

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:

 

Der erste Spiegelstrich wird wie folgt ersetzt:

 

Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf der rechten Fahrspur zwischen Hahnentor und Moltkestraße,“

 

Der zweite Spiegelstrich wird ergänzt:

 

[…] zugunsten von „zeitlich begrenzten Ladezonen bis 18 Uhr“ und Fahrradparken […]

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die FDP-Fraktion