Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat
beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der
Haushaltsmittel
- in Höhe von weiteren 37.066,-€ für die
Zentrenförderung gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der Anerkennung dieser
Zentren durch den Ausschuss Soziales und Senioren und
- über das übergreifende Budget in Höhe
von 10.000,-€.
Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504,
Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15, Transferleistungen zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Verwaltung hat die Vorlage vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer IV – Seite ).
Beschluss: ungeändert beschlossen
Hinweis:
Kann die Beschlussvorlage am 14. Mai 2020 nicht im Rat
behandelt werden, wird der Beratungsgang entsprechend angepasst.
Beschluss:
Der Rat beschließt auf der
Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der Haushaltsmittel
Ø in Höhe von weiteren 37.066,-€
für die Zentrenförderung gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der Anerkennung dieser
Zentren durch den Ausschuss Soziales und Senioren und
Ø über das übergreifende
Budget in Höhe von 10.000,-€.
Die Mittel stehen im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15,
Transferleistungen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden
Beschlussvorschlages:
Der Rat
beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der
Haushaltsmittel
- in Höhe von weiteren 37.066,-€ für die
Zentrenförderung gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der Anerkennung dieser
Zentren durch den Ausschuss Soziales und Senioren und
- über das übergreifende Budget in Höhe
von 10.000,-€.
Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504,
Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15, Transferleistungen zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt auf der
Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der Haushaltsmittel
- in Höhe von weiteren 37.066,-€ für die
Zentrenförderung gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der Anerkennung dieser
Zentren durch den Ausschuss Soziales und Senioren und
- über das übergreifende Budget in Höhe von
10.000,-€.
Die Mittel stehen im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15,
Transferleistungen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.