Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt

1. das als Anlage 1 beigefügte „Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln“

2. die Verwaltung mit der Umsetzung des Konzeptes zu beauftragen

3. den Bedarf einer auf zwei Jahre befristeten Planstelle für Gewaltschutzkoordination in der Bewertung S 15 TVöD – Sozial- und Erziehungsdienst. Die Stelleneinrichtung erfolgt stellenplan- und ergebnisplanneutral im Rahmen des zur Verfügung stehenden Stellensollbestandes des Amtes 56. Die Stelle soll schnellstmöglich eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln beschließt

1. das als Anlage 1 beigefügte „Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln“

2. die Verwaltung mit der Umsetzung des Konzeptes zu beauftragen

3. den Bedarf einer auf zwei Jahre befristeten Planstelle für Gewaltschutzkoordination in der Bewertung S 15 TVöD – Sozial- und Erziehungsdienst. Die Stelleneinrichtung erfolgt stellenplan- und ergebnisplanneutral im Rahmen des zur Verfügung stehenden Stellensollbestandes des Amtes 56. Die Stelle soll schnellstmöglich eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt

1. das als Anlage 1 beigefügte „Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln“
2. die Verwaltung mit der Umsetzung des Konzeptes zu beauftragen
3. den Bedarf einer auf zwei Jahre befristeten Planstelle für Gewaltschutzkoordination in der Bewertung S 15 TVöD – Sozial- und Erziehungsdienst. Die Stelleneinrichtung erfolgt stellenplan- und ergebnisplanneutral im Rahmen des zur Verfügung stehenden Stellensollbestandes des Amtes 56. Die Stelle soll schnellstmöglich eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.