Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen genehmigt nachträglich die am 23.04.2020 unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt 

 

  1. Stadtverschönerungsmittel in Höhe von Euro 50.000,— werden dem Förderverein soziales Meschenich für die Neugestaltung und Instandsetzung der Außen- und Freizeitanlagen am Kölnberg zur Steigerung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils, insbesondere die dort lebenden Kinder zur Verfügung gestellt.

Der Anteil dieser Summe, der seitens des Fördervereins für Planungskosten verwandt wird, darf 20 % der Gesamtsumme nicht übersteigen.

  1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von Euro 50.000,— für die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu 1. beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Mittel stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – öffentliches Grün, Wald– und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach– und Dienstleistungen, zur Verfügung.

Die Aufwendungen wurden im Wege der Ermächtigungsübertragung im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellt.

 

  1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün wie folgt zu beschließen:

Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt unter Vorbehalt der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugstimmt.
(nicht anwesend: Frau Ante, Herr Küpper, Herr Heinzlmeier, Frau Bussmann, Frau Sandow, Herr Theilen von Wrochem, Herr Daniel, Herr Bronisz, Herr Ilg)